Bundesrat will Integration von Zugewanderten fördern

publiziert: Mittwoch, 25. Jun 2003 / 13:52 Uhr

Bern - Die Integration von Zugewanderten soll in der Schweiz gezielt gefördert werden. Ein verstärkter Dialog mit Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten wird gesucht. Im weiteren bezeichnete der Bundesrat Bosnien, Herzegowina und Mazedonien als sichere Staaten.

Einwanderung in die Schweiz. (Fotomontage)
Einwanderung in die Schweiz. (Fotomontage)
Die Integration von Zugezogenen sei eine typische Querschnittsaufgabe, schreibt der Bundesrat zur überarbeiteten Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern. Alle staatlichen Akteure sollten dies vermehrt berücksichtigen und vernetzt zusammenarbeiten.

Die Koordination der Aktivitäten soll das Bundesamt für Zuwanderung, Auswanderung und Integration (IMES) übernehmen, heisst es neu in der Verordnung. Die Kantone sind aufgefordert, Ansprechstellen zu bezeichnen. Diese Änderungen trügen der Erkenntnis Rechnung, dass Integration ein gegenseitiger Prozess sei.

Im weiteren konkretisierte der Bundesrat im Gesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) den Familiennachzug. Neu müssen Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung ihre Familien innert fünf Jahren nachziehen. Die Landesregierung begründet, dass ein möglichst früher Nachzug von Kindern und Jugendlichen deren Startchancen vergrössert.

Ab dem 1. August gelten Bosnien, Herzegowina und Mazedonien für die Schweiz als Safe Countries. Der Bundesrat nahm sie neu in die Liste auf.

Im weiteren erklärte er sämtliche EU-Staaten, die EU-Beitrittskandidaten und die EFTA-Staaten als sichere Länder. Die EU, ihre Beitrittsländer und die EFTA-Staaten stellten eine Wertegemeinschaft dar und seien gefestigte Demokratien, begründet der Bundesrat.

Auf Gesuche aus einem Safe Country müssen die Behörden laut Asylgesetz nicht eintreten, solange keine Hinweise auf eine Verfolgung vorliegen. Der Safe Country-Status wird mindestens einmal jährlich überprüft.

(fest/sda)

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