Bush macht Schluss mit dem ABM-Vertrag

US-Aussenminister Colin Powell habe Putin zum Abschluss seines Moskau-Besuchs gestern Montag von dem beabsichtigten Schritt unterrichtet. Die beiderseitige Kündigungsfrist für das Abkommen beträgt sechs Monate.

Eine offizielle Bestätigung des CNN-Berichts gab es von amerikanischer Seite zunächst nicht. Bush hat in der Vergangenheit aber wiederholt klargemacht, dass er den ABM-Vertrag für veraltet hält.

Er will ihn abändern oder am besten ganz durch ein neues «strategisches Rahmenwerk» ersetzen, um freie Bahn für die Verwirklichung des US-Raketenabwehr-Programms zu erhalten. Eine Einigung darüber konnte indessen auch beim jüngsten Gipfeltreffen von Putin und Bush in den USA nicht erzielt werden.

In einer Rede vor Kadetten einer Militärakademie machte Bush seinen Standpunkt noch einmal klar. Die Terroranschläge vom 11. September hätten einmal mehr gezeigt, wie wichtig der Aufbau einer begrenzten und effektiven Raketenabwehr sei, sagte der Präsident. «Um das zu tun, müssen wir den Vertrag von 1972 hinter uns lassen - einen Vertrag, der in einer anderen Ära mit einem anderen Feind geschrieben wurde.»

(kil/sda)