CO2-Abgabe zurückweisen

publiziert: Dienstag, 24. Jan 2006 / 17:50 Uhr

Bern - Die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) beantragt dem Plenum, den CO2-Abgabesatz an den Bundesrat zurückzuweisen.

Die CO2-Abgabe wird noch nicht so schnell kommen.
Die CO2-Abgabe wird noch nicht so schnell kommen.
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Die UREK habe zwar den Bundesbeschluss zur Genehmigung einer Lenkungsabgabe für fossile Brennstoffe unangetastet gelassen, sagte Präsidentin Barbara Marty Kälin (SP/ZH) vor den Bundeshausmedien.

Sie sei aber auf die Anträge zur Änderung des Abgabesatzes materiell nicht eingetreten.

Stattdessen beschloss die UREK laut Marty Kälin die Rückweisung an den Bundesrat mit dem Auftrag, mit den interessierten Gruppen eine Vereinbarung zur Einführung eines «Gebäuderappens» abzuschliessen.

Die UREK will den Bundesrat zudem beauftragen, innert 18 Monaten nach der Einführung des «Gebäuderappens» die Rechtsgrundlagen für den Bezug und die Verwendung des bestehenden Klimarappens auf Treibstoffen und des neuen «Gebäuderappens» vorzulegen.

(rr/sda)

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