Calmy-Rey: Vier Rücktritte sind zu viel

publiziert: Sonntag, 22. Aug 2010 / 10:47 Uhr
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sorgt sich um die Stabilität in der Regierung.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sorgt sich um die Stabilität in der Regierung.

Bern - In der laufenden Legislatur sind bereits vier Bundesräte zurückgetreten - zu viel für das Funktionieren der Regierung und die Dynamik im Gremium, findet Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. «Wer sich wählen lässt, geht eine Verpflichtung ein.»

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Vorzeitige Rücktritte sollten nur bei aussergewöhnlichen und nicht vorhersehbaren Ereignissen erfolgen, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».

Seit einiger Zeit spielten hingegen oft politische Überlegungen eine Rolle. «Man sollte aber deswegen die Stabilität des Systems nicht auf Spiel setzen.»

In den vergangenen drei Jahren hatte das Parlament jedes Jahr neue Regierungsmitglieder zu wählen: 2008 trat Samuel Schmid (BDP) zurück, 2009 demissionierte Pascal Couchepin (FDP).

Im September folgt nun die Wahl für die Doppelvakanz der abtretenden Moritz Leuenberger (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP).

Gute Durchmischung wichtig - auch punkto Geschlecht

Calmy-Rey sprach sich im Interview zudem für eine gute Durchmischung im Bundesrat aus, was Mentalitäten und berufliche Herkunft angeht. Auch gelte es zu bedenken, dass sich bei einer fünfköpfigen Frauenmehrheit Männer nicht mehr vertreten fühlen könnten. «Identifikation läuft auch über das Geschlecht.»

Auch eine doppelte Berner Vertretung - bei einer gleichzeitigen Wahl von Simonetta Sommaruga (SP) und Johann Schneider-Ammann (FDP) - hält Calmy-Rey «nicht für unproblematisch». Alle grossen kulturellen und wirtschaftlichen Regionen sollten im Bundesrat vertreten sein.

Das sei wichtig für den Zusammenhalt im Lande, denn nur so könnten die Leute den Bundesrat als ihre Regierung empfinden. «Man muss sich zumindest fragen, ob sich alle Deutschschweizer mit zwei Bernern im Bundesrat gut vertreten fühlten.»

(bert/sda)

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Aussergewöhnliches
Also das totale mehrmalige Versagen von Merz kann man wohl als aussergewöhnlich bezeichnen. Demnach war sein Rücktritt längst überüberüberfällig und gerechtfertigt.

Ansonsten finde ich auch, einmal gewählt, sollten die BR für 4 Jahre im Amt bleiben und dann allenfalls auf die Wiederwahl verzichten.

Warum sich Fau Calmy Rey über zwei mögliche Vertreter aus dem Kanton Bern aufregt ist mir völlig unklar.

Schliesslich hat man ja Ueli Maurer auch durchgewunken obwohl er damit der 2. amtierende BR aus dem Kanton Zürich ist.

Falls Sommaruga gewählt wird, und Schneider-Ammann über die Klinge springen muss, nur weil er Berner ist, wäre das richtig schwachsinnig.

Ebenfalls schwachsinnig ist Calmy Rey's Aussage, die Männer könnten sich bei einer 5er Frauen BR Mehrheit untervertreten fühlen...
Und die Frauen?????? Wir hatten seit den 80'er nur jeweils 1, 2 oder momentan 3 Frauen aufs mal im BR. Also noch NIE eine Mehrheit.
Ausserdem waren von den 112 BR nur gerade 6 Frauen.
.
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