Calmy-Rey bespricht Steuerstreit mit Wien

publiziert: Sonntag, 15. Feb 2009 / 22:40 Uhr / aktualisiert: Montag, 16. Feb 2009 / 10:31 Uhr

Bern - Der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger trifft am Montag in Bern seine Schweizer Amtskollegin Micheline Calmy-Rey. Das Eidg. Departement bestätigte eine Meldung der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

Der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger.
Der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger.
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Zu den Themen des Arbeitsbesuch wollte EDA-Sprecherin Nadine Olivieri noch keine genauen Angaben machen.

Wie die österreichische Botschaft in Bern mitteilte, soll neben der Schweizer Europapolitik auch über den Steuerstreit zwischen der Schweiz und Brüssel gesprochen werden. Weitere geplante Gesprächsthemen seien Guantánamo, der Nahe Osten und die EU-Mission «Atalanta» gegen die Piraterie vor Somalia.

Erfreut über Personenfreizügigkeit

Spindelegger hatte sich vor Wochenfrist hoch erfreut über das «Ja» der Schweizer zur Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien gezeigt. Österreich werde sich im Rahmen der EU auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Beziehungen zur Schweiz im gegenseitigen Interesse weiterentwickelt würden, erklärte er.

Einen Arbeitsbesuch absolviert am Montag auch der Schweizer Staatssekretär Michael Ambühl. Er trifft sich in Washington mit dem US-Unterstaatssekretär für politische Angelegenheiten, William J. Burns, zu offiziellen Gesprächen.

(bert/sda)

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