Calmy-Rey bietet Gute Dienste an

publiziert: Mittwoch, 7. Dez 2005 / 20:03 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 8. Dez 2005 / 07:29 Uhr

Genf - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat an der Rotkreuz-Konferenz ihre Guten Dienste angeboten. Sie will zwischen Israel und Syrien vermitteln.

Micheline Calmy-Rey will helfen.
Micheline Calmy-Rey will helfen.
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Die Vorsteherin des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erliess einen Appell an die Delegationen, zu einem Konsens zur entsprechenden Anpassung der dritten Genfer Konvention zu gelangen.

Am Mittwochabend wurde die Konferenz der Signatarstaaten der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung suspendiert. Hinter verschlossenen Türen wurde nach einer Lösung gesucht, wie es aus diplomatischen Kreisen hiess.

Konferenz blockiert

Die Konferenz ist blockiert, weil Damaskus auf einem Abkommen mit Jerusalem über den humanitären Zugang zu den Golan-Höhen pocht. Vor einem Durchbruch müsste ein Abkommen zwischen den beiden Seiten gefunden werden, das dem zwischen dem palästinensischen Roten Halbmond und dem israelischen Roten Davidstern abgeschlossen Vertrag ähnlich ist.

Gebiet annektiert

Syrien will in Genf jedoch erzwingen, dass die 25 000 Syrer auf den Golan-Höhen von der Hilfe des Syrischen Halbmondes erreicht werden. Dieses Gebiet wurde 1981 von Israel annektiert.

Israel wehrt sich gegen die syrische Forderung und führt ins Feld, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sei auf dem Golan aktiv.

Sollte beim Thema Roter Kristall als neues Emblem unter den 192 Signatarstaaten kein Konsens zustande kommen, kann das Zusatzprotokoll auch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet werden.

Dies würde dem neuen Emblem allerdings den universellen Charakter nehmen, sind sich Diplomaten einig. Ein solches Vorgehen wird als wenig opportun angesehen.

Für die Schweiz wie auch das IKRK wäre ein solcher Ausgang der Konferenz eine diplomatische Niederlage, hiess es aus westlichen Delegationskreisen. Calmy-Rey dürfte mit ihrer Präsenz versuchen, doch noch zu einer Einigung zwischen Israel und Syrien beizutragen.

(bsk/sda)

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