Calmy-Rey erinnert Ottawa-Vertragsstaaten an ihre Verpflichtungen

publiziert: Montag, 24. Nov 2008 / 14:52 Uhr

Genf - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat in Genf die 9. Konferenz der Teilnehmerstaaten der Ottawa-Konvention eröffnet. Sie erinnerte die Vertragsstaaten daran, ihre Verpflichtungen für eine Welt ohne Antipersonenminen einzuhalten.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey setzt sich für eine Welt ohne Antipersonenminen ein.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey setzt sich für eine Welt ohne Antipersonenminen ein.
Der Kampf gegen Minen befinde sich in einer entscheidenden Phase, sagte die Schweizer Aussenministerin zum Auftakt der jährlichen Konferenz mit Vertretern aus 156 Staaten. Die Schweiz übt für ein Jahr den Vorsitz der Konvention aus, die im März 1999 in Kraft getreten ist.

Calmy-Rey bedauerte, dass 15 von 21 Staaten, die ihr Territorium bis 2009 von Minen säubern sollten, eine Fristverlängerung beantragt haben. «Die zehnjährige Frist muss eingehalten werden», unterstrich die Bundesrätin. «Ein Gesuch um Fristverlängerung sollte die Ausnahme bleiben.»

Die Staaten müssten die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen, unterstrich Calmy-Rey. «Es geht um die Glaubwürdigkeit der Konvention.»

Die Bundesrätin bedauerte auch, dass drei Länder ihre Minenlager nicht fristgerecht vernichtet haben. All jene Staaten, die die Vereinbarung nicht ratifiziert haben, rief sie auf, sich dem Ottawa-Prozess ebenfalls anzuschliessen.

(fest/sda)

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