Bei dem Treffen informierte Gheit die Schweizer Aussenministerin über das israelisch-palästinensische Gipfeltreffen vom Vortag im ägyptischen Scharm el Scheich. Calmy-Rey habe in dem Gespräch die Waffenruhe begrüsst - nach Jahren der Gewalt, unter der vor allem die Zivilbevölkerung gelitten hatte, hiess es aus dem EDA.

Die Bundesrätin hoffe nun, dass der Friedensprozess wieder aufgenommen werde, sagte Ivo Sieber, Informationschef des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), auf Anfrage. Nun gehe es um die integrale Umsetzung der ersten Phase des Roadmap genannten Friedensplans, sagte Calmy-Rey laut Sieber in Kairo auch vor den Medien.

Palästinenser weiter am Zug

Der erste von drei Teilen der Roadmap sieht nach einem Gewaltverzicht für beide Seiten weitere Schritte vor: So muss die palästinensische Autonomiebehörde ihren Sicherheitsapparat neu organisieren, gegen Militante vorgehen und illegale Waffen beschlagnahmen.

Israel seinerseits soll sich unter anderem aus allen Gebieten zurückziehen, die seit Ausbruch der Intifada im Jahr 2000 besetzt worden waren, einen Siedlungsstopp verfügen und keine palästinensische Häuser mehr zerstören.

Die Schweiz setze ihren Beitrag für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten fort, versicherte Calmy-Rey nach den Angaben weiter. Den israelischen Rückzugsplan für den Gazastreifen erachte sie als wichtigen Test.

Grundbedürfnisse der Bevölkerung

Der Rückzug werde nur erfolgreich sein, wenn die Grundbedürfnisse der Bevölkerung sichergestellt werden könnten. In diesem Zusammenhang erörterte Calmy-Rey mit ihrem ägyptischen Kollegen den Schweizer Vorschlag, eine Expertengruppe einzusetzen. Sie soll Regeln für den Zugang der Palästinenser zu Arbeitsplatz, Waren und Gütern festlegen.

Nach dem Gespräch in Kairo schloss Calmy-Rey ihre Nahost-Reise ab. Sie kehrte noch am Nachmittag zurück in die Schweiz.

(fest/sda)