Calmy-Rey verteidigt Aussenpolitik

publiziert: Dienstag, 14. Okt 2008 / 20:17 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 14. Okt 2008 / 20:46 Uhr

Bern - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat an der Jahreskonferenz der Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA die Aussenpolitik der Schweiz verteidigt. Wer Frieden machen wolle, müsse auch mit möglichen Kriegsverbrechern an den Tisch sitzen.

EDA-Gespräche auch mit Rebellen: Micheline Calmy-Rey.
EDA-Gespräche auch mit Rebellen: Micheline Calmy-Rey.
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Ein Treffen mit einem Rebellenführer bedeute noch lange nicht, dass man dessen Amnestie befürworte. Dies entgegnete Calmy-Rey im Stade de Suisse in Bern den hauptsächlich nationalen Kritikern des Vorgehens schweizerischer Friedensvermittler in Uganda.

In der anschliessenden Podiumsdiskussion bestätigte der Mediationsexperte Julian Hottinger, dass alle Beteiligten miteinbezogen werden müssten, um Verhandlungen möglichst erfolgreich zu führen. Hottinger nahm als Mediator zwischen 2006 und 2008 an mehreren Gesprächen mit dem ugandischen Rebellenführer Joseph Kony teil.

An der Konferenz, die der Konfliktvermittlung in Afrika gewidmet war, sagte die Aussenministerin, dass die Schweiz in erster Linie ihre Erfahrung zur Verfügung stellen sollte. Sie begrüsse Anfragen von regionalen Organisationen Afrikas.

Workshops für Rebellen

So unterstützt die Schweiz die «Ecole du Maintien de la Paix» in Bamako (Mali), welche sowohl militärische als auch zivile Leute für die Friedensförderung ausbildet. Die Podiumsteilnehmer waren sich ebenfalls einig, dass die Afrikaner die Vermittlungen selber führen müssen.

Auf der Suche nach neuen Wegen unterstütze die Schweiz auch das sogenannte «Capacity Building». Den Rebellengruppen würden Workshops angeboten, in denen man sie unter anderem über Verhandlungsführung, Friedensprozesse und Menschenrechte informiere.

(ht/sda)

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