Calmy-Rey wirbt in London für das Genfer Dokument

publiziert: Donnerstag, 23. Okt 2003 / 21:06 Uhr

Bern - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist in London mit ihrem britischen Amtskollegen Jack Straw zusammengetroffen. Straw sprach sich dabei für einen raschen Abschluss der bilateralen Verhandlungen aus. Er begrüsste zudem das Genfer Nahost-Dokument.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und ihr britischer Amtskollege Jack Straw.
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und ihr britischer Amtskollege Jack Straw.
Das Treffen mit dem britischen Aussenminister dauerte etwa eine halbe Stunde. Dem Gespräch folgte ein Arbeitsessen, bei dem auch der britische Europaminister Denis MacShane zugegen war.

Wie ein Sprecher des Aussenministers im Anschluss an die Diskussionen gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte, erachtet Straw einen raschen Abschluss der Bilateralen II sowohl für die Schweiz als auch für die EU als vorteilhaft.

Die Londoner Gespräche gaben der Vorsteherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Gelegenheit, die Schweizer Standpunkte zu den noch hängigen Dossiers - die Abkommen von Schengen und Dublin sowie Zoll-Betrug - zu erläutern.

Die Schweiz hoffe auf eine ausgewogene Lösung der offenen Fragen, sagte Calmy-Rey an einer Medienkonferenz in der Schweizer Botschaft. Die britischen Gesprächspartner hätten für die Schweizer Haltung Verständnis gezeigt.

Calmy-Rey hatte in London zudem Gelegenheit, den Schweizer Beitrag an eine friedliche Regelung des Nahost-Konflikts vorzustellen, das sogenannte Genfer Dokument. Es handelt sich um den Entwurf für einen Friedensvertrag zwischen Israelis und Palästinensern. Er verlangt von beiden Seiten Konzessionen.

So soll Jerusalem geteilt werden. Dafür verzichten die Palästinenser auf die Rückkehr der Flüchtlinge. Der Staat Palästina soll den gesamten Gazastreifen und einen Grossteil des 1967 besetzten Westjordanlandes umfassen. Israel und Palästina anerkennen sich gegenseitig als Staaten.

Wie MacShane in einem Interview mit der Westschweizer Tageszeitung Le Temps erklärte, begrüsst Straw das Vorgehen der Schweiz. Wir bewundern die Schweizer Initiative, weil wir so viele Kontakte wie möglich zwischen Israelis und Palästinensern brauchen.

Nach den Gesprächen in London reist Calmy Rey zu einem viertägigen Besuch nach New York weiter, wo sie am Freitag am Tag der Vereinten Nationen teilnimmt.

(bert/sda)

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