Calmy-Reys Kosovo-Vorschläge finden Anklang

Ihren Standpunkt unterbreitete die Bundesrätin bei der heutigen Sitzung in Freiburg. Die Mehrheit der Kommission habe sich von Calmy-Rey überzeugen lassen. Einige Mitglieder hätten sogar ihre Meinung geändert, sagte APK-Präsident Erwin Jutzet (SP/FR) nach der Sitzung vor den Medien. Noch im Juni hatte Jutzet die Aussenministerin wegen ihrer Stellungnahme zugunsten einer "gewissen Unabhängigkeit" des Kosovo kritisiert.

Calmy-Rey hatte ihre Haltung Mitte Juni in Belgrad erläutert und dort für eine "Form der Unabhängigkeit" der südserbischen Provinz Kosovo plädiert. Die Aussenpolitik sei auch eine Interessenspolitik und die Schweiz habe im Kosovo verschiedene Interessen, sagte Jutzet weiter.

Weiterer Diskussionspunkt: Rüstungskäufe

Das Thema Kosovo bildete einen der Punkte der zweitägigen Beratungen der APK. Wegen des überladenen Programms musste ein anderes Thema, die gespannten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei, von der Traktandenliste gestrichen werden.

Diskutiert wurde hingegen das Rüstungsprogramm 2005. Die APK sei nicht einverstanden, dass sie von der Sicherheitskommission nicht über die geplanten Rüstungskäufe in Israel informiert wurde. Eine solche Angelegenheit betreffe auch die Aussenpolitik, sagte Jutzet.

(lg/sda)