Immunität des Bundestagsabgeordneten aufgehoben
Cannabis: Ermittlungen gegen Grünen-Chef Cem Özdemir
publiziert: Sonntag, 18. Jan 2015 / 15:29 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 18. Jan 2015 / 21:47 Uhr

Berlin - Wegen einer Hanfpflanze auf seiner Dachterrasse ist gegen Grünen-Chef Cem Özdemir ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Immunität des Bundestagsabgeordneten sei dafür bereits vor Weihnachten aufgehoben worden, bestätigte eine Grünen-Sprecherin am Sonntag.

1 Meldung im Zusammenhang
Ermittelt wird wegen des Verdachts auf Anbau von Betäubungsmitteln. In Justizkreisen werde aber damit gerechnet, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit demnächst eingestellt werde, schrieb die «Bild am Sonntag». Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich am Sonntag auf Anfrage nicht dazu äussern.

Der Grünen-Chef hatte sich im vergangenen Sommer im Rahmen einer Spendenaktion für die Erforschung der unheilbaren Nervenkrankheit ALS einen Eimer Eiswasser über den Kopf gekippt und sich bei dieser sogenannten «Ice Bucket Challenge» filmen lassen. Im Bild war auch eine Cannabis-Pflanze zu sehen. Daraus lassen sich Haschisch und Marihuana herstellen.

Özdemir hatte das Video schon damals als «sanftes, politisches Statement» bezeichnet: Jeder Bürger über 18 solle selbst entscheiden dürfen, ob er Cannabis konsumieren wolle.

Die Ermittlungen gegen ihn kommentierte Özdemir am Wochenende kritisch. Zwar solle niemand den Konsum von Drogen verharmlosen, schrieb er auf Facebook und fügte hinzu: «Dass das simple Platzieren einer Hanfpflanze in einem Internetvideo umfangreiche Ermittlungen nach sich zieht, zeigt, wie widersinnig die deutsche Drogenpolitik ist.»

Die «Kriminalisierung der Konsumenten von Cannabis in Deutschland» sei Ausdruck einer «ideologischen und irrationalen Drogenpolitik», die den Staat Jahr für Jahr Millionenbeträge koste, kritisierte Özdemir. «Menschen mit problematischem Drogenkonsum brauchen Hilfe, mit Kriminalisierung ist ihnen nicht geholfen.»

(asu/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Kaum ein Promi, Politiker oder ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun  Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und eingeführt: 23 in der grundlegenden beruflichen Ausbildung und 27 in der höheren beruflichen Bildung. mehr lesen  
Publinews In der sich ständig weiterentwickelnden Welt der Technik gewinnen Anwendungen oft schnell an Aufmerksamkeit, nur um ... mehr lesen  
Der Weg für Peppr war mit Hindernissen gepflastert.
Menschliche Beteiligung ist unerlässlich für KI-generierte Kunstwerke ohne US-Copyright  In zunehmend mehr Bereichen wird die KI-Technologie eingesetzt, jedoch hat ein US-Gericht bestätigt, dass Kunstwerke, die von dieser Technologie erstellt wurden, keinen Urheberrechtsschutz geniessen. mehr lesen  
WISSEN: OFT GELESEN
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 4°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Basel 7°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt
St. Gallen 5°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Bern 4°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt
Genf 10°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 7°C 12°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten