Caritas fordert kollektive Aufnahme von Sans-Papiers
publiziert: Dienstag, 11. Nov 2003 / 15:17 Uhr

Bern - Das Hilfswerk Caritas fordert die kollektive Aufnahme von Sans-Papiers unter grosszügigen Bedingungen. Die Öffnung des Arbeitsmarkts und schärfere Gesetze gegen Schwarzarbeit sollen das Problem papierloser Ausländer zusätzlich entspannen.

Die Standorte der Caritas in der Schweiz.
Die Standorte der Caritas in der Schweiz.
Von der kollektiven Aufnahme sollen Personen profitieren, die vor 1999 in die Schweiz gelangt sind und ohne geregelten Status hier leben. Anlässlich der Präsentation einer Studie erläuterte Barbara Walther von Caritas Schweiz in Bern die Voraussetzungen für eine Regularisierung.

Nach einer vierjährigen Aufenthaltsdauer in der Schweiz soll jenen Sans-Papiers Aufenthalt gewährt werden, die sich keine erheblichen Straftaten haben zu Schulden kommen lassen und die ihren Lebensunterhalt selber bestreiten können.

Damit würden die heute angewendeten Kriterien für Härtefälle erheblich ausgedehnt: Gefordert ist heute insbesondere der Nachweis der sozialen Integration in der Schweiz sowie der Unzumutbarkeit der Ausreise. Nach den Vorschlägen von Caritas sollen diese Anforderungen völlig fallen gelassen werden.

Eine Abkehr vom bisherigen System fordert Caritas auch bei der Zuständigkeit: Nach geltendem Recht sind die Kantone frei, in Härtefällen Aufenthaltsbewilligungen an Personen zu erteilen, für die sie im Fürsorgefall auch aufzukommen haben. Ist der Kanton dazu bereit, muss zudem der Bund zustimmen.

Für eine einmalige kollektive Regularisierung soll dagegen eine unabhängige Kommission zuständig sein, fordert Caritas. Diese wäre mit Vertretern der Bundesbehörden, der Kantone, von Hilfswerken und Unterstützungkomitees zu besetzen.

(bsk/sda)

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