Carla del Ponte gibt grünes Licht für Kroatien

Das sagte der britische Aussenminister in Luxemburg, nachdem Carla Del Ponte, Chefanklägerin des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag, grünes Licht gegeben hatte. Del Ponte bewertete die Bereitschaft der Regierung in Zagreb zur Zusammenarbeit mit dem Gericht positiv. «Ich kann bestätigen, dass Kroatien in zufrieden stellender Weise auf alle meine Anforderungen reagiert», heisst es in ihrem Bericht an die EU-Aussenminister.

Der ursprünglich für März geplante Verhandlungsbeginn war in letzter Minute im März auf unbestimmte Zeit verschoben worden, nachdem Del Ponte der Regierung in Zagreb mangelnde Zusammenarbeit mit dem Gericht vorgeworfen hatte. Sie beklagte vor allem, dass der als Kriegsverbrecher gesuchte Ex-General Ante Gotovina nicht verhaftet worden sei.

Verhandlungs-Termin noch offen

Die vollumfängliche Zusammenarbeit mit dem Gericht ist Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen. «Wir müssen die Verhandlungen aufnehmen», sagte der britische Aussenminister Jack Straw als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft.

Ein Termin wurde noch nicht festgesetzt. Doch allzu lange sollte es nicht mehr dauern. «Wir können sofort mit den Verhandlungen beginnen, sobald die Zusammenarbeit ausser Frage steht», hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn erst kürzlich bekräftigt.

Kroatiens Ministerpräsident Ivo Sanader zeigte sich zufrieden mit Del Pontes Bericht. Unabhängig von der nun anstehenden Entscheidung der EU-Regierungen habe er sich selbst und seine Regierung zu einer engen Zusammenarbeit mit den Haager Richtern verpflichtet, betonte er.

Kritik aus Österreich

Vor allem Österreich hatte den Aufschub der Beitrittsgespräche mit Kroatien verschiedentlich als unangemessen kritisiert. Kanzler Wolfgang Schüssel warf der EU vor einigen Tagen vor, sie behandle Kroatien nicht fair.

(smw/sda)