Carlo Schmid wird Strommarkt-Wächter

publiziert: Mittwoch, 27. Jun 2007 / 16:29 Uhr

Bern - Carlo Schmid wird die Elektrizitätskommission (ElCom) präsidieren. Der Bundesrat hat den abgetretenen Innerrhoder CVP-Ständerat zum Wächter über den liberalisierten Strommarkt bestimmt.

Carlo Schmid leitete zuvor die zuständige UVEK-Kommission.
Carlo Schmid leitete zuvor die zuständige UVEK-Kommission.
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Schmid hatte die ständerätliche Umwelt- und Energiekommission (UREK) bei der Vorbereitung des Stromversorgungsgesetzes und des Elektrizitätsgesetzes geleitet. Ins Vizepräsidium wählte der Bundesrat den früheren Axpo-Konzernchef Hans-Jörg Schötzau und die Rechtsanwältin Brigitta Kratz.

Der Strommarkt wird in zwei Etappen liberalisiert: zuerst für Grosskunden mit einem Verbrauch von über 100 Megawattstunden und erst nach fünf Jahren für Gewerbebetriebe und Haushalte. Diese zweite Etappe ist dem Referendum unterstellt. Die «grünen» Energien werden mit einem Zuschlag auf dem Strompreis gefördert.

Der Bundesrat hat eine bis zum 15. Oktober laufende Vernehmlassung zur Umsetzung der Gesetzgebung eröffnet, deren Referendumsfrist am 12. Juli abläuft. Die neue Stromversorgungsverordnung konkretisiert die Bedingungen für den Netzzugang Dritter und das Entgelt für die Netznutzung.

Gesetzliche Lieferpflicht entfällt

Gemäss Verordnungsentwurf können Grosskunden einmal pro Jahr in den freien Markt eintreten. Das Motto lautet «einmal frei, immer frei»: Die gesetzliche Lieferpflicht des bisherigen Stromlieferanten entfällt endgültig.

Die ElCom hat die Kompetenz, die Netznutzungsentgelte und Elektrizitätstarife zu überprüfen und zur Kompensation von ungerechtfertigten Gewinnen Absenkungen anzuordnen. Um diese Überprüfung zu ermöglichen, sind transparente Kostenrechnungen vorgeschrieben.

(ht/sda)

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