Chance für Koalition

publiziert: Mittwoch, 5. Okt 2005 / 20:20 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 5. Okt 2005 / 21:39 Uhr

Berlin - Nach dem dritten Sondierungsgespräch für eine mögliche grosse Koalition in Deutschland sehen CDU, CSU und SPD gute Chancen für ein solches Regierungsbündnis.

Die Union hält weiter am Führungsanspruch Merkels fest.
Die Union hält weiter am Führungsanspruch Merkels fest.
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Die umstrittene Frage der Kanzlerschaft bleibt aber offen. Sie dürfte in einem Spitzengespräch «unter acht Augen» am Donnerstagabend geklärt werden. Weitere Gesprächspunkte werden die personelle Besetzung eines gemeinsamen Kabinetts sowie dessen Arbeitsweise sein.

Teilnehmer des Spitzengesprächs sind Bundeskanzler Gerhard Schröder, seine Herausforderin Angela Merkel sowie SPD-Chef Franz Müntefering und der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber.

Schröder bekräftigte er werde der Bildung einer stabilen Regierung nicht im Weg stehen. Die Union hält weiter am Führungsanspruch Merkels fest.

Sondierung abgeschlossen

Nach dem dritten Sondierungsgespräch zeigten sich beide Seiten zuversichtlich, dass schon in der kommenden Woche offizielle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können. Müntefering sagte, weitere Sondierungstreffen seien nicht erforderlich.

Merkel sprach von «inhaltlich sehr erfolgreichen» Gesprächen. «Die Gesamt-Atmosphäre hat deutlich gemacht, dass es bei der grossen Koalition nicht um den kleinsten Nenner geht.»

In der Einschätzung der Lage sowie bei den notwendigen Massnahmen habe es grosse Übereinstimmung gegeben. Sie sei zuversichtlich, dass eine gemeinsame Vertrauensbasis mit der SPD möglich werde, wenn die Personalfragen geklärt seien, sagte Merkel.

Basis vorhanden

Auch Schröder sieht jetzt die «Basis für eine grosse Koalition vorhanden». Als Kernpunkte einer gemeinsamen Regierung nannte er die Fortsetzung der Reformen, die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme sowie eine Föderalismusreform.

In der Sitzung hatte die Union darauf bestanden, eine schnelle Entscheidung über die Führungsfrage herbeizuführen. Die SPD wollte zuvor alle Personalfragen erst bei offiziellen Verhandlungen klären.

Begleitet wurden die Gespräche von Differenzen in der Union. So kritisierte CDU-Finanzexperten Friedrich Merz in der «Wirtschaftswoche» die Wahlkampfführung der Union. Stoiber rückte vor dem Sondierungstreffen vom Gesundheitsmodell der Union ab, womit er in den eigenen Reihen auf Ablehnung stiess.

(bert/sda)

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