China: «Strenge Strafen» für Anführer der Unruhen

publiziert: Donnerstag, 9. Jul 2009 / 15:19 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 9. Jul 2009 / 17:32 Uhr

Peking - Die chinesische Führung hat den Anstiftern der Unruhen in der Uiguren-Region «strenge Strafen» angedroht. Die Stabilität in Xinjiang im Nordwesten Chinas sei derzeit die «wichtigste Aufgabe», hiess es in einer Erklärung der kommunistischen Parteiführung.

Hu Jintao hatte den Verantwortlichen mit der Todesstrafe gedroht.
Hu Jintao hatte den Verantwortlichen mit der Todesstrafe gedroht.
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Nachdem Präsident Hu Jintao seinen Aufenthalt in Italien abgebrochen hatte, kam die neunköpfige Parteiführung umgehend zu einem Krisentreffen zusammen.

«Die Organisatoren, Anführer und schweren Gewaltverbrecher müssen den Gesetzen entsprechend streng bestraft werden», erklärte die KP-Führung.

Bereits am Mittwoch hatte der Parteichef der Kommunisten in Urumqi, der Hauptstadt von Xinjiang, den Verantwortlichen mit der Todesstrafe gedroht. In der Zwei-Millionen-Einwohner-Stadt Urumqi normalisierte sich die Lage inzwischen weitgehend.

Aufgeheizte Stimmung

Die chinesischen Sicherheitskräfte waren aber weiterhin mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Gemäss ausländischen Korrespondenten ist die Stimmung zwischen den Volksgruppen jedoch weiter aufgeheizt.

Über die Zahl der Opfer der Unruhen gehen die Angaben weiter stark auseinander. Der Vizechef des Weltkongresses der Uiguren, Asgar Can, sprach am Mittwochabend von 600 bis 800 Menschen Opfern der Krawalle. Can berief sich auf Quellen vor Ort.

Die im Exil lebende Uiguren-Führerin Rebiya Kadeer erklärte, die Unruhen beschränkten sich nicht auf Urumqi, sondern hätten auch mehrere andere Städte ergriffen.

Das chinesische Aussenministerium wies eine Forderung der Türkei zurück, der UNO-Sicherheitsrat müsse sich mit den Vorgängen in der Uiguren-Provinz Xinjiang befassen. «Dies ist ausschliesslich eine innere Angelegenheit Chinas», sagte ein Sprecher.

(bert/sda)

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