China erhöht Militärhaushalt

Der Haushaltsentwurf sieht für die Streitkräfte Ausgaben von insgesamt 283,8 Milliarden Yuan (45,7 Mrd. Franken) vor. Die Militärausgaben machen nach Angaben des Sprechers 7,4 Prozent des Gesamthaushalts aus und liegen damit auf dem gleichen Niveau wie 2005.

Im Vergleich zu anderen Ländern sei dieser Anteil «immer noch relativ niedrig», sagte der Sprecher Jiang Enzhu. Der Volkskongress, der ab Sonntag zu seiner jährlichen Sitzung in Peking zusammentritt, soll den Haushalt verabschieden.

«Ernsthafte Provokation

Der jüngste Entscheid des taiwanischen Präsidenten Chen Shui-bian, den Nationalen Wiedervereinigungsrat zu suspendieren und die Richtlinien für eine Vereinigung der Insel mit dem Festland ausser Kraft zu setzen, bezeichnete der Sprecher als «gefährlichen Schritt».

Der Entscheid werde als «ernsthafte Provokation gegen das Ein-China- Prinzip» sowie gegen Frieden und Stabilität in der Region betrachtet.

Peking sieht in Taiwan eine abtrünnige Provinz und hatte vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen am Mittwoch ein grossangelegtes Militärmanöver begonnen.

Ziel des Manövers in den Regionen Shenyang im Nordosten, in Kanton im Süden sowie in Peking und in Chengdu im Südwesten ist laut den chinesischen Medien, moderne Kampfbedingungen unter Einsatz hochentwickelter Technologien zu simulieren.

Besorgnis beim US-Verteidigungsministerium

Das US-Verteidigungsministerium hatte sich bereits im vergangenen Sommer besorgt über die chinesische Aufrüstung gezeigt. Die tatsächlichen Militärausgaben der Volksrepublik lägen etwa zwei- bis dreimal über dem von Peking offiziell angegebenen Wert.

Sie erreichten 2005 in Wirklichkeit etwa 90 Mrd. Dollar (117 Mrd. Franken), hiess es in dem jährlichen Bericht über die chinesische Rüstung. China baue seine Armee in einem Tempo und einem Ausmass aus, die das militärische Gleichgewicht mit Taiwan zu kippen drohten.

(bert/sda)