China legt einen eigenen Erklärungs-Entwurf vor

publiziert: Dienstag, 11. Jul 2006 / 08:37 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 11. Jul 2006 / 09:00 Uhr

Tokio - Im Ringen um ein gemeinsames Vorgehen gegen Nordkorea im Atomstreit hat China den Entwurf einer nicht-verbindlichen UNO-Erklärung vorgelegt.

Der UNO- Botschafter der USA, John Bolton, bezeichnete den Vorschlag als «offenkundig unzureichend».
Der UNO- Botschafter der USA, John Bolton, bezeichnete den Vorschlag als «offenkundig unzureichend».
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China und Russland hatten sich zuvor gegen einen Resolutionsentwurf gestellt, der Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. China befürchtet nach Angaben seines Botschafters bei der UNO in New York, dass dieser Entwurf als Basis für ein militärisches Vorgehen benutzt werden könnte.

Zuvor hatte das Land angedeutet, eine veränderte Resolution mitzutragen, ohne allerdings Details zu nennen. Dann präsentierte China den Entwurf für eine UNO-Erklärung. Inhaltlich deckt sich der Text weitgehend mit dem Resolutionsentwurf, allerdings wäre eine Erklärung anders als eine Resolution rechtlich nicht verbindlich.

«Offenkundig unzureichend»

Die anderen drei ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates USA, Grossbritannien und Frankreich wiesen den Erklärungsentwurf zurück. Er gehe nicht weit genug, hiess es übereinstimmend. Der UNO- Botschafter der USA, John Bolton, bezeichnete den Vorschlag Chinas als «offenkundig unzureichend».

Russlands Vertreter bei der UNO dagegen sagte, der Entwurf sei eine hervorragende Basis, um ein starkes Signal an Nordkorea zu senden. Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich zuvor darauf geeinigt, noch nicht über die von Japan initiierte Resolution abzustimmen.

Nordkoreas jüngste Raketentests hatten weltweit Proteste und Empörung ausgelöst.

(fest/sda)

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