China verschärft Druck auf USA wegen Taiwan

Bei einem Treffen mit Cheney in Peking bezeichnete Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao die Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan als grösste Gefahr für Frieden und Stabilität zwischen beiden Seiten, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Der Vorsitzende der Militärkommission und Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee, der frühere Präsident Jiang Zemin, warnte, China werde niemals zulassen, dass jemand Taiwan in irgendeiner Form vom Vaterland abtrenne.

Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen hätten mehr Raum für Entwicklung, wenn mit der Taiwanfrage richtig umgegangen werde, sagte Jiang. Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht bei einer Unabhängigkeit mit Krieg.

Die Taiwanfrage stand aus chinesischer Sicht im Mittelpunkt der Gespräche Cheneys, der auch von Regierungschef Wen Jiabao empfangen wurde.

Bereits zum Auftakt des Chinabesuchs von Cheney hatte Vizepräsident Zeng Qinghong am Dienstag ein Ende der US-Waffenlieferungen gefordert.

Nach Angaben des Staatsfernsehens versicherte Cheney, dass sich die US-Politik gegenüber Taiwan nicht verändert habe. Die USA seien gegen eine Unabhängigkeit Taiwans und jeden einseitigen Versuch, den Status quo zu verändern.

(fest/sda)