Chur: Keine Einbürgerungen an der Urne

publiziert: Sonntag, 24. Okt 2004 / 14:46 Uhr

Chur - In der Stadt Chur werden Einbürgerungen nicht mehr an der Urne durchgeführt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Kompetenz für Aufnahmen ins Bürgerrecht in einer Abstimmung dem Bürgerrat übertragen.

Eine klare Mehrheit war für die Änderung.
Eine klare Mehrheit war für die Änderung.
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Im Bürgerrat, der Exekutive der Bürgergemeinde, sitzen neun Mitglieder. Die Teilrevision des städtischen Bürgerrechtsgesetzes passierte mit 1096 zu 338 Stimmen bei einer Stimmbeteilung von 40 Prozent. Grund für die Änderung war ein Bundesgerichtsentscheid vom Juli letzten Jahres, wonach Einbürgerungen an der Urne unzulässig sind.

Der Bürgerrat schliesst nicht aus, dass Einbürgerungen in Zukunft wieder an der Urne vorgenommen werden können. Dafür sei jedoch eine Änderung des Bundesrechts nötig, schreibt der Rat in einem Kommentar zur Abstimmung.

(rr/sda)

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