Claude Janiak «höchster Schweizer»

Der Rechtsanwalt Janiak löste als Vorsitzender der grossen Kammer und der Vereinigten Bundesversammlung die Freiburger Christlichdemokratin Thérèse Meyer ab. Er ist erst der dritte Baselbieter in diesem hohen Amt. Letzter Nationalratspräsident aus dem Kanton Basel-Landschaft war der SVP-Vertreter Hans-Rudolf Nebiker 1991/92.

Von den 178 Wahlzetteln kamen 177 zurück. 10 waren leer, 167 gültig. Bei einem absoluten Mehr von 84 erhielt Janiak 154 Stimmen. Auf Vereinzelte entfielen 13 Stimmen.

Mehr Gewissensentscheidungen

Nationalratspräsident Claude Janiak wünscht sich von den Parlamentsmitgliedern, dass sie mehr ihrem Gewissen als ihren Interessenbindungen folgen. In seiner Antrittsrede plädierte er für eine lösungsorientierte Politik.

Janiak rief den Nationalrätinnen und Nationalräten das verfassungsmässige Instruktionsverbot in Erinnerung, wonach die Mitglieder der Bundesversammlung ohne Weisungen zu stimmen haben. Der Sinn dieser Bestimmung liege darin, in der Konkordanzdemokratie zu tragfähigen Resultaten zu kommen.

Brücken bauen

In der Parlamentsarbeit müsse man sich die Mühe nehmen, zu prüfen, ob ein Vorschlag aus einem anderen Lager nicht geeignet wäre, den Konkordanzprozess weiterzubringen, sagte Janiak. Brückenbau sei gefragt, und das setze Querdenkerinnen und Querdenken voraus. Quersicht erleichtere den Konsens.

Die scheidende Nationalratspräsidentin Thérèse Meyer (CVP/FR) wünschte dem Parlament die Kraft zu ändern, was zu ändern sei, und zu erhalten, was erhaltenswert sei. Zu ihrem Abschied hatte sie Jungpolitikerinnen und -politiker aus allen vier Sprachgebieten eingeladen.

(fest/sda)