Clinton betont Souveränität des Kosovos

Diese habe eine Heimat in dem jungen Staat, sagte Clinton beim Besuch einer serbisch-orthodoxen Kirche in Pristina. Die US-Aussenministerin war mit der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton in die Stadt gereist, wo sie mit Ministerpräsident Hashim Thaci und Staatspräsidentin Atifete Jahjaga zusammen kamen.

Danach unterstrich Clinton, der jüngste europäische Staat müsse die EU und die NATO ansteuern: «Die Zukunft Kosovos liegt in der EU», sagte Clinton. Clinton forderte die kosovarische Führung auf, sich der Bedenken der Serben anzunehmen, sodass ein Umfeld entstehe, in dem «alle Menschen die Chance haben, erfolgreich zu sein».

Ebenso müssten aber auch die Serben einen Schritt nach vorne machen, und nicht nur «Veränderungen durch die Regierung» fordern, sondern ebenso durch das Volk.

Normalisierung

Die ehemalige serbische Provinz Kosovo hat sich 2008 für unabhängig erklärt. Serbien erkennt den Staat nicht an. Ebenso wenig erkennen die im Norden des Kosovos lebenden Serben die Autorität Pristinas über sie an.

Die USA und die Europäische Union dringen auf eine Normalisierung der Beziehungen der beiden Länder. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton teilte am Mittwoch mit, die beiden Regierungschefs des Kosovos und Serbiens träfen sich schon in wenigen Tagen wieder in Brüssel.

Die Unabhängigkeit des Kosovo ist nach den Worten von Clinton aber nicht verhandelbar. Washington lehne «jede Diskussion über territoriale Veränderungen oder den Status der Unabhängigkeit des Kosovo» ab, sagte Clinton. Die USA stünden weiterhin fest zur «Souveränität und territorialen Integrität» des Kosovo sowie zur Etablierung eines Rechtsstaats.

Autonomie für Kosovo-Serben?

Regierungschef Hashim Thaci sagte, «Kosovo und seine Bürger sind lebenslang dankbar» für die Unterstützung der Unabhängigkeit. Die USA gelten als mit Abstand engster Verbündeter Pristinas. Der frühere US-Präsident Bill Clinton wird als «Vater» der Unabhängigkeit des Kosovos verehrt, weil er 1999 mit NATO-Bomben die serbischen Militärs hatte vertreiben lassen.

Ein zentrales Thema bei den Gesprächen in Pristina war die Zukunft von Nordkosovo, wo rund 40'000 Serben die örtliche Mehrheit bilden. Nach Medienberichten in Pristina streben die USA und die EU eine weitgehende Autonomie dieses Gebiets an.

Die Kosovo-Regierung widersetzt sich diesen Plänen mit aller Kraft. Sie will für die Serben nur Sonderrechte akzeptieren, wie sie im Friedensplan des UNO-Kosovo-Vermittlers Martti Ahtisaari von 2007 festgelegt sind.

(alb/sda)