Couchepin gegen Mindestlöhne zur Armutsbekämpfung

Laut Couchepin ist die Armut eng verbunden mit Alter und Invalidität. Die Schweiz kümmere sich relativ gut um Rentner und Invalide, sagte er. Armut ist aber vor allem in der Vierten Welt schlimm, sagte Couchepin. Deshalb müsse die Schweiz auch nicht alle Rezepte des Auslands kopieren.

Der freisinnigie Bundespräsident sprach sich gleichzeitig gegen eine Politik des Laisser-faire aus. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) habe den Auftrag, die Reintegration von Armen zu fördern.

Laut Couchepin dürfen bei der Umsetzung der Arbeitslosenbekämpfung keinesfalls Leute bestraft werden, die arbeiten. Der Staat soll ein soziales Netz aufrechterhalten - aber nur subsidiär, betonte er. Diskutiert werden könnten Steuerrabatte.

Couchepin plädierte bei der Armutsbekämpfung für den Einbezug aller politischen Kräfte, weil sich das bewährt habe. Zur Entwicklung der Sozialgesetzgebung haben alle politischen Kräfte beigetragen, sagte der Sozialminister.

An der Nationalen Armutskonferenz diskutierten Schweizer und ausländische Fachleute über Auswege aus der Armut. Laut dem BSV leben in der Schweiz rund 10 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Überproportional betroffen seien Kinder und Jugendliche.

(fest/sda)