Couchepin rechnet mit kurzlebiger SVP-Opposition

publiziert: Donnerstag, 27. Dez 2007 / 10:07 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 27. Dez 2007 / 21:00 Uhr

Bern - Der neue Bundespräsident Pascal Couchepin relativiert die Bedeutung der Nichtwiederwahl Christoph Blochers. In den Geschichtsbüchern des nächsten Jahrhunderts würden darüber «einige Zeilen» stehen - «nicht mehr und nicht weniger».

Will Rütli-Konzept ändern: Pascal Couchepin.
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Ähnliche Ereignisse habe es bereits in der Vergangenheit gegeben, sagte Couchepin gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens.

Auch die von der SVP angekündigte Oppositionspolitik beunruhigt den Innenminister nicht.

Temporäre Opposition

Nach Ansicht Couchepins wird die SVP nicht bis zu den nächsten Wahlen Oppositionspolitik betreiben.

Bis dann habe die SVP-Fraktion die beiden Bundesräte Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf längst wieder in die Arme geschlossen.

«Alles andere ist unpraktikabel», sagte Couchepin in Interviews verschiedener Tageszeitungen. Der Oppositionskurs werde aber sicherlich länger als ein paar Monate dauern.

Trete jemand aus ihren Reihen aus der Landesregierung zurück, werde die SVP gezwungen sein, einen eigenen Kandidaten zu portieren, sagte Couchepin. «Dann wird sie ihre Fatwa vergessen.»

Gegen Volkswahl

Pascal Couchepin sprach sich zudem dezidiert gegen eine Volkswahl des Bundesrats aus. Bei einer Volkswahl müssten Quoten für die Sprachminderheiten festgelegt werden.

Die Vertreter dieser Minderheiten würden dann nicht durchs Volk, sondern durch eine Schutzklausel gewählt. Entsprechend schwach wäre laut Couchepin ihre Stellung.

Keine Rütli-Ansprache

Am Nationalfeiertag werde er nicht auf dem Rütli sprechen, kündigte der designierte Bundespräsident an: «Ich bin dafür, dass man das Konzept ändert und nicht jedesmal der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin dort sprechen muss.»

(bert/sda)

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