Couchepin setzt der DEZA Schranken

publiziert: Dienstag, 21. Sep 2004 / 17:02 Uhr

Bern - Bundesrat Pascal Couchepin hat der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Sachen Kulturförderung Schranken gesetzt. Mit ihrem Engagement für Kunst im Ausland dürfe das Amt keine Kulturpolitik betreiben.

Couchepin: "Das Engagement muss Mass halten."
Couchepin: "Das Engagement muss Mass halten."
Die DEZA könne durchaus Künstlerinnen und Künstler im Ausland unterstützen, erklärte Pascal Couchepin vor dem Ständerat. Es gebe aber Grenzen. Die Kulturpolitik von Staaten, in denen sie aktiv sei, könne die DEZA nicht steuern. Auch kulturpolitische Signale seien nicht angebracht.

Vom Eidg. Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA), dem die DEZA unterstellt ist, forderte Couchepin, Mass zu halten. Die Leadership für die Kulturförderung im Ausland habe sein Departement des Innern und nicht das EDA wahrzunehmen, stellte der Kulturminister klar.

Die Abschaffung der Pro Helvetia stehe nicht zur Debatte. Das geplante Kulturförderungsgesetz solle der Stiftung im Gegenteil erlauben, ihre begonnenen Reformen fortzusetzen.

Bei der Kulturförderung im Inland seien Verteilkämpfe vorprogrammiert. Das kulturelle Angebot sei in den letzten Jahren stärker gewachsen als die Nachfrage. Die Hälfte der Bevölkerung mache überhaupt keinen Gebrach von kulturellen Angeboten.

Anlass für Couchepins Erklärungen war ein in der kleinen Kammer unbestrittenes Postulat von Ständerat Peter Bieri (CVP/ZG) zum Kulturförderungsgesetz. Der Vorstoss verlangte moderne Strukturen, eine klare Basis für die Förderung der Kultur und einen effizienten Einsatz der knappen Mittel.

Hansruedi Stadler (CVP/UR) doppelte nach und verlangte vom Bundesrat, ineffiziente Strukturen zu verbessern. Es brauche eine Koordination von Bund, Kantonen, Gemeinden und Kulturinstitutionen. Für die Förderung müssten Schwerpunkte gesetzt, und der kulturellen Vielfalt müsse Rechnung getragen werden.

(rr/sda)

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