Couchepin warnt vor Blocher

publiziert: Sonntag, 3. Okt 2004 / 09:26 Uhr

Bern - In ungewohnter Deutlichkeit kritisiert Bundesrat Pascal Couchepin seinen Regierungskollegen Christoph Blocher. Couchepin glaubt, dass Christoph Blochers Haltung gefährlich für unsere Demokratie ist.

Couchepin: "Ich glaube an die Vernunft der Menschen."
Couchepin: "Ich glaube an die Vernunft der Menschen."
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Indem Bundesrat Blocher das Volk mythisiere, gefährde er die Demokratie, sagte Couchepin in einem Interview mit der NZZ am Sonntag unter anderem im Zusammenhang mit Blochers Äusserungen nach der letzten Abstimmung.

Das Volk sei zwar der Souverän, aber nicht im Sinne eines absoluten Königs. In weiser Voraussicht habe das Volk nämlich selber Bremsen eingebaut. So habe es entschieden, dass die Macht geteilt werden müsse, dass es, zum Beispiel, nicht nur das Volksmehr geben dürfe, sondern dass in manchen Fällen die Mehrheit der Kantone die Volksmehrheit umstossen könne.

Die SVP spiele mit den Emotionen. Sie betrachte das Volk als Masse, die man verführen könne. Manchmal habe er den Eindruck, gewisse SVP-Leute glaubten, die Regierung müsse mit dem Volk paktieren. Dann könne man das Parlament, das ihnen lästig erscheine, ausschalten. Solche Ideen sind in der Geschichte nicht neu - und gefährlich, warnt Couchepin.

Zu Blochers Aussage, wonach die Regierung zu schweigen habe, wenn das Volk entschieden habe, sagte Couchepin, er hoffe, dass diese Äusserungen nur eine vorübergehende Erscheinung sind. Wenn aber eine grosse Partei diese Haltung vertritt, dann muss man dagegen kämpfen.

Couchepin zeigte sich überzeugt, dass viele SVP-Mitglieder seine Meinung teilten. Mit ihnen sollte man den demokratischen Dialog weiterführen. Couchepin hofft, dass diese Leute an Boden gewinnen.

Auf die Frage, ober er daran glaube, dass die SVP-Welle wieder voerübergehe, sagte Couchepin, er glaube an die Vernunft der Menschen.

(rr/sda)

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