Couchepins Blocher-Rüffel bisher einmalig

publiziert: Montag, 4. Okt 2004 / 12:38 Uhr / aktualisiert: Montag, 4. Okt 2004 / 13:01 Uhr

Bern - Noch nie hat ein Bundesrat einen Amtskollegen in den Medien so scharf kritisiert wie Pascal Couchepin am Wochenende Christoph Blocher. Der öffentliche Angriff zeige, dass etwas im Bundesrat nicht stimme, sagt Medienwissenschafter Roger Blum.

Pascal Couchepin musste mal ein ernstes Wort reden.
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Neu sei aber auch, dass sich ein Bundesrat weiter indirekt als Parteiführer betätige. Blocher wolle in erster Linie seine Parteipolitik verwirklichen, sagt Blum in einem Interview mit der Basler Zeitung.

Die Regierung wird missbraucht. Christoph Blocher versuche, aus der Exekutive ein kleines Parlament zu machen, wo jeder bei seiner Position bleibe. Und das entspricht nicht dem Sinn und Zweck einer Kollegialitätsbehörde.

Die Analyse Couchepins sei zutreffend, sagt Blum weiter. Couchepin hatte gegenüber der NZZ am Sonntag gesagt, Blocher gefährde die Demokratie, indem er das Volk mythisiere.

Zwar haben wir alle Hochachtung vor dem Souverän; der Volkswillen gilt, sagt Blum. Umgekehrt dürfe man den Volkswillen nicht ungebremst spielen lassen. Das könne zu einer totalitären Demokratie führen. Eine Demokratie ohne Bremsen ist gefährlich.

(fest/sda)

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