Das Rüstungsprogramm 2002 ist unter Dach

publiziert: Montag, 2. Dez 2002 / 21:07 Uhr / aktualisiert: Montag, 2. Dez 2002 / 21:40 Uhr

Bern - Der Nationalrat hat als zweite Kammer das Rüstungsprogramm 2002 mit einem Kreditbegehren von 674 Mio. Franken gutgeheissen. Es liegt finanziell deutlich unter dem Niveau der durchschnittlich 1,6 Mrd. der letzten 15 Jahre.

Armee Helicopter bei der Übung
Armee Helicopter bei der Übung
In der Gesamtabstimmung passierte das Rüstungsprogramm mit 100 zu 29 Stimmen bei 11 Enthaltungen.

Das Budget ist niedriger als wünschenswert, erklärte Kommissionssprecher André Bugnon (SVP/VD). Als Gründe für das bescheidene Programm nannte Bugnon die Armeereform und die finanzielle Lage des Bundes.

Auch Bundesrat Samuel Schmid betonte, dass das Budget auf Grund der genannten Umstände und nicht wegen fehlenden Bedarfes derart tief liege. Dieses Budget erfüllt die absolut wesentlichsten und notwendigsten Bedürfnisse der Armee, erklärte der VBS-Vorsteher.

Schmid bezeichnete die Absenkung des Rüstungskredits als vorübergehend. In Zukunft wird wieder vermehrt in Verteidigungsmittel wie Waffensysteme und Munition investiert werden, sagte Schmid.

Die 674 Millionen sind nicht für die Anschaffung neuer Waffensysteme geplant, das Schwergewicht des Rüstungsprogramms liegt bei der Führung und Übermittlung. So wird zum Beispiel auf den Kauf einer zweiten Tranche Schützenpanzer verzichtet.

370 Millionen sind für die Beschaffung einer zweiten Tranche der neuen Funkgeräte, die Angleichung des Fernmeldenetzes der Luftwaffe an das Heer, Datenübertragung und Kommando-Radpanzer Piranha vorgesehen.

120 Millionen werden für die Luftverteidigung eingesetzt. Mit einem radargestützten Alarmierungssystem soll die Leistung der Einmann-Fliegerabwehr-Lenkwaffe Stinger verbessert werden.

87 Millionen sind für ein zweites Los von neuen Lastwagen und von neuen Betankungs- und Löschwagen der Luftwaffe vorgesehen. Für 97 Millionen werden neue Laserschuss-Simulatoren für die Piranhas beantragt.

Eine Zusatzbotschaft sieht weitere 37 Millionen für Simulatoren zum Schützenpanzer 2000 vor.

(fest/sda)

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