Das VBS hielt sich bei Nef-Strafuntersuchung zurück

Zu diesem Schluss sei man gekommen, nachdem der Direktionsvorsteher Markus Notter sowie Generalsekretär Christian Zünd Einsicht in die Akten des abgeschlossenen Falles und in einen Bericht der Oberstaatsanwaltschaft genommen hätten.

Notter präsentierte die Ergebnisse der Akteneinsicht am Montag der kantonsrätlichen Justizkommission. Wie aus den Schlussfolgerungen hervorgeht, habe das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nie versucht, auf die Strafuntersuchung Einfluss zu nehmen oder Druck auszuüben.

Die Kontakte zum VBS waren laut der Mitteilung der Justizdirektion «rein technischer Natur». Die Zürcher Strafverfolgungsbehörden hätten mit dem VBS hauptsächlich Fragen der Zuständigkeit geklärt.

Diese hätten im Zusammenhang mit der geplanten Haus- und Arbeitsplatzdurchsuchung bei Roland Nef Anfang 2007 besprochen werden müssen. Ansprechpartner beim VBS sei das Oberauditoriat der Militärjustiz gewesen.

Keine Hausdurchsuchung abgeblasen

Aus den Akten gehe hervor, dass im Herbst 2006 keine Hausdurchsuchungs-Termine angesetzt gewesen seien und Nef auch keine Vertuschungs-Aktionen unternommen habe. Ein «Weltwoche»-Artikel hatte behauptet, dass im Herbst 2006 eine geplante Hausdurchsuchung und die Beschlagnahmung von Roland Nefs Computer auf Druck des VBS abgeblasen worden sei.

Laut dem Artikel sei die Wohnung erst durchsucht worden, nachdem Nef gewarnt worden sei. Im selben Artikel wird der Zürcher Justiz vorgeworfen, ein psychiatrisches Gutachten über Roland Nef nur deshalb in Auftrag gegeben zu haben, um das Verfahren gegen ihn einstellen zu können. Dies treffe nicht zu, betont Christian Zünd.

Es sei aber richtig, dass die Staatsanwältin ein Gutachten in Auftrag gegeben habe. Damit sollte geklärt werden, ob Nef sich selbst oder andere gefährde, was das Gutachten beides verneint habe. Über den weiteren Inhalt des Gutachtens wollte sich Zünd auf Anfrage nicht äussern.

Die «Weltwoche» hatte geschrieben, dass das Gutachten Nef eine «narzisstische Störung» und somit verminderte Zurechnungsfähigkeit attestierte.

Verfahrens-Einstellung «korrekt»

Das Strafverfahren wegen Nötigung gegen Roland Nef, das aufgrund einer Anzeige seiner Ex-Freundin eingeleitet worden war, wurde nach dessen Wahl zum Armeechef im Herbst 2007 von der Zürcher Staatsanwaltschaft eingestellt. Nef war damals in Zürich wohnhaft.

Laut der Justizdirektion erfolgte diese Einstellung «korrekt und auf Antrag beider Parteien». Nach den Vorwürfen wegen der Einstellung des Verfahrens hatte Justizdirektor Markus Notter am 25. August 2008 die Oberstaatsanwaltschaft dazu aufgefordert, in einem Bericht Stellung zu nehmen.

(fest/sda)