Daten beim Nachrichtendienst des Bundes entwendet

Nach Angaben des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vom Mittwoch hatte ein Mitarbeiter Daten des Nachrichtendiensts gestohlen. Dank den Sicherheitskontrollen und entsprechenden Hinweisen habe der NDB rasch reagieren können, heisst es in der Mitteilung weiter.

Gegen den Mitarbeiter wurde Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft (BA) erhoben, wie es im Communiqué weiter heisst. Zudem habe er gegenüber dem NDB versichert «die entsprechenden personalrechtlichen Konsequenzen zu tragen». Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft dauern an. Die Bundesanwaltschaft stellte für Donnerstag weitere Informationen in Aussicht.

Aufsichtskommission seit Mai informiert

Der Datendiebstahl beim Nachrichtendienst des Bundes ist dem VBS offenbar seit mehreren Monaten bekannt. Die für die Aufsicht über den Nachrichtendienst zuständige Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments (GPDel) sei Mitte Mai über den Vorfall informiert worden, sagte GPDel-Präsident Pierre-François Veillon (SVP/VD) der Nachrichtenagentur sda.

Die frühe Information der GPDel seitens des VBS wertet Veillon als gutes Zeichen: «Das zeigte uns, dass die Überwachung funktioniert». Warum die Öffentlichkeit erst mehrere Monate nach den Ereignissen informiert wurde, konnte Veillon nicht sagen.

Laut der «SonntagsZeitung» hat das VBS nur auf Druck ihrer Recherchen gehandelt, wie die Zeitung am Mittwochabend mitteilte. Wie VBS-Sprecherin Silvia Steidle auf Anfrage erklärte, sind die internen Abklärungen vergangene Woche abgeschlossen und Ueli Maurer über das Ergebnis informiert worden. Die GPDel habe am (heutigen) Mittwoch vom Ergebnis der Abklärungen erfahren.

Das VBS machte auch auf Anfrage keine weiteren Angaben zum Fall und verwies auf den Persönlichkeitsschutz sowie das laufende Strafverfahren. Gemäss «SonntagsZeitung» handelt es sich beim Mitarbeiter um einen Mann, der seit mehreren Jahren beim NDB gearbeitet hat und Zugriff auf vertrauliche und geheime Dokumente hatte. Die entwendeten Daten seien bei einer Hausdurchsuchung sichergestellt worden.

Massnahmen präsentiert

Die GPDel macht sich laut ihrem Präsidenten Veillon zurzeit Gedanken darüber, wie solche Diebstähle künftig verhindert werden könnten. Im Oktober trifft sie sich zu einer Sitzung, an der unter anderen auch Verteidigungsminister Ueli Maurer und NDB-Chef Markus Seiler teilnehmen werden.

«Sie präsentieren uns Massnahmen zur Verbesserung der Datensicherheit und des Risk-Managements», sagte Veillon zur sda. Mit diesen Massnahmen reagiere das VBS auf den Datendiebstahl.

(knob/sda)