Datenschützer fordern nationales Pädophilen-Register

In einem solchen Register würden etwa auch Jugendsportleiter und Pfadiführer erfasst, sagte Jean-Louis Wanner zu einem Bericht der SonntagsZeitung. Der Präsident der Vereinigung der Schweizerischen Datenschutzbeauftragten (DSB) will damit die Jugend auch ausserhalb der Schule vor Übergriffen schützen.

Wanner stützt sich dabei auf eine seit 1. Januar 2004 geltende Regelung der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK), wonach kantonale Erziehungsdepartemente dem EDK Namen von Lehrpersonen melden können, denen die Unterrichtsbefugnis entzogen worden ist. Laut dem DSB-Präsident fehlt dafür jedoch die rechtliche Grundlage.

Schweizweite Regelung gefordert

Seine Vereinigung sei deshalb bei der EDK vorstellig geworden, um auf die nötigen Rahmenbedingungen bezüglich Datenschutz hinzuweisen, sagte Wanner. Die hehre Idee sei aber auch sonst nicht zu Ende gedacht. So stellen laut Wanner nicht alle Kantone Unterrichtsbefugnisse aus - wie zum Beispiel Basel-Stadt.

Die DSB fordert deshalb eine schweizerische Regelung bei der Führung von schwarzen Listen. Wie das genau passieren soll, konnte Wanner nicht sagen.

EDK sieht rechtliche Grundlage vorhanden

Laut EDK ist jedoch die rechtliche Grundlage bereits vorhanden. Das EDK-Generalsekretariat handle in Anwendung des Schulkonkordats, schrieb der Pressedienst bereits Ende Februar.

Erfasst werden laut EDK nur Fälle, in denen in einem rechtskräftigen, kantonalen Verfahren die Unterrichtsbefugnis entzogen wurde. Die EDK gebe auf schriftliche Anfrage der für die Anstellung verantwortlichen Behörden gezielt Auskunft. Einsicht in die Liste erhalte niemand, schrieb die EDK.

(rp/sda)