Datenschützer wollen keine gläsernen Patienten

Die Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, die neu unter dem Namen privatim auftritt, verlangte an ihrer Herbsttagung in Chur, dass den Patientinnen und Patienten die Selbstbestimmung über ihre Daten uneingeschränkt zu gewährleisten ist.

Unerlässlicher Schutz

Die Krankenversicherer werden aufgefordert, die vom Bundesamt für Sozialversicherung formulierten und vom Bundesgericht bestätigten Vorgaben für den Schutz der Patientendaten beim Vertrauensarzt umzusetzen. Patientinnen und Patienten sollen die Institution des Vertrauensarztes nutzen und auf die Wahrung ihrer Rechte bestehen.

Die Gewährleistung eines wirksamen Datenschutzes im Gesundheitswesen sei unerlässlich, um das Vertrauen der Patientinnen und Patienten zu gewinnen, schreibt privatim. Bei Grossprojekten im Gesundheistwesen seien von Anfang an auch die Mittel für das in der Verfassung garantierte Recht auf Datenschutz bereitzustellen.

Speicherchipkarten ab 2008

Der Bundesrat will die Speicherchipkarte im Kreditkarten-Format, die auch in medizinischen Kreisen umstritten ist, ab 2008 für alle Krankenkassen-Versicherten einführen. Die Karte soll die Abrechnung von Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vereinfachen.

Auf der Karte werden administrative Daten wie der Name des Versicherten, Sozialversicherungsnummer oder der Name des Versicherers festgehalten. Freiwillig können Versicherte zudem medizinische Angaben in einer Datenbank speichern.

Nach Angaben des Bundesamts für Gesundheit kostet die Einführung der Versichertenkarte gegen 100 Mio. Franken. Dazu kommen Betriebskosten von 9 Mio. Franken pro Jahr. Dem gegenüber stehen einmalige Einsparungen von 16 Mio. Franken und 33 Mio. Franken Aufwand weniger pro Jahr, hauptsächlich für die Krankenkassen.

(bert/sda)