Drohnen-Debakel
De Maizière schiebt Verantwortung auf Vorgänger
publiziert: Mittwoch, 31. Jul 2013 / 13:28 Uhr
Thomas de Maizière «bedauert» seine unklaren Aussagen vor dem Ausschuss.
Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat seine Entscheidung zum Stopp des Euro-Hawk-Projektes verteidigt und alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages räumte er am Mittwoch allerdings ein, dass die Probleme unterschätzt worden seien.
Das gelte schon für den Beginn des Programms zur Entwicklung der Aufklärungsdrohne vor mehr als zehn Jahren. «Hier liegt der Geburtsfehler des Euro Hawks.» Im weiteren Projektverlauf sei es versäumt worden, die Probleme angemessen anzugehen.
«Man wollte den ganz grossen Wurf wagen, das war mutig, aber eben auch von Anfang an problembehaftet», sagte de Maizière zur Entscheidung für die Drohne. Er betonte zudem, dass zu Beginn seiner Amtszeit im März 2011 bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben worden seien.
Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, hatte am Dienstag die Verantwortung für das Drohnen-Debakel übernommen. Er bestätigte, dass der Minister erst am 13. Mai über den Abbruch unterrichtet wurde. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maiziéres.
Unklare Aussagen bereut
Vor dem Untersuchungsausschuss räumte de Maiziére zudem unklare Angaben über seine eigene Einbindung in das Debakel ein. «Ich bedaure, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe», sagte er. Er habe bei seiner damaligen Aussage vor dem Ausschuss nicht den Eindruck vermitteln wollen, er habe von nichts gewusst.
De Maizière hatte damals gesagt, er habe am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim «Euro Hawk» erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Beschaffungsstopp unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben.
Danach sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.
Oppositionsvertreter hatten vor der Sitzung erneut kritisiert, dass de Maiziere sich seit seinem Amtsantritt nicht ausreichend um das Drohnenprojekt gekümmert habe. Sie fordern weiterhin seinen Rücktritt.
«Man wollte den ganz grossen Wurf wagen, das war mutig, aber eben auch von Anfang an problembehaftet», sagte de Maizière zur Entscheidung für die Drohne. Er betonte zudem, dass zu Beginn seiner Amtszeit im März 2011 bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben worden seien.
Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, hatte am Dienstag die Verantwortung für das Drohnen-Debakel übernommen. Er bestätigte, dass der Minister erst am 13. Mai über den Abbruch unterrichtet wurde. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maiziéres.
Unklare Aussagen bereut
Vor dem Untersuchungsausschuss räumte de Maiziére zudem unklare Angaben über seine eigene Einbindung in das Debakel ein. «Ich bedaure, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe», sagte er. Er habe bei seiner damaligen Aussage vor dem Ausschuss nicht den Eindruck vermitteln wollen, er habe von nichts gewusst.
De Maizière hatte damals gesagt, er habe am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim «Euro Hawk» erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Beschaffungsstopp unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben.
Danach sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.
Oppositionsvertreter hatten vor der Sitzung erneut kritisiert, dass de Maiziere sich seit seinem Amtsantritt nicht ausreichend um das Drohnenprojekt gekümmert habe. Sie fordern weiterhin seinen Rücktritt.
(bert/sda)
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Freitag, 2. August 2013 08:40 Uhr
„Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht“
Was man auch sagen muss zu der misslungenen Entwicklung von Drohnen: Die Hawk Drohne war hauptsächlich für Einsätze der deutschen Bundeswehr im Ausland vorgesehen, nicht nur für Aufklärungsflüge im Inneren des Landes. Die meisten Deutschen lehnen die Einmischung der Bundeswehr in Kriege im Ausland aber ab. 74 Prozent der Deutschen sind gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan.
Die Mehrheit der Deutschen lehnte auch 1999 die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg auf dem Balkan ab. Der gewöhnliche Deutsche hat etwas gelernt aus der Geschichte, die Leute die in Berlin jeweils an der Macht sind, sei es die CDU, CSU, SPD oder die Grünen eher nicht. Unterstützt wurde 1999 diese militärische Intervention der Nato mit Deutschland auf dem Balkan, ohne Mandat der UNO, nicht nur von den christlichen Parteien CDU und CSU, sondern auch durch die Sozialdemokraten und den Grünen, den Grünen damals unter Joschka Fischer.
Die Luftwaffe der deutschen Bundeswehr trainiert heute immer noch auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel im Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato den Einsatz von Atombomben mit Jagdbombern. In Büchel befinden sich etwa 20 Atombomben der USA, Bomben mit einer Sprengkraft die etwa 26-mal grösser sind als die Hiroshima Bombe. Diese Bomben werden jetzt von den USA modernisiert, nicht abgezogen Die deutsche Regierung erlaubt diese Nato-Atombomben-Übungen, obwohl noch viel mehr Deutsche gegen diese Atomkriegsübungen und die Stationierung von US-Atombomben auf deutschen Boden sind als gegen die Beteiligung der Bundewehr am Krieg in Afghanistan.
Deutschland ist heute nach den USA und Russland auch der drittgrösste Exporteur von Kriegsmaterial. Mit deutschen Waffen wird weltweit getötet, wie Jürgen Grässlin in seinem Buch „Schwarzbuch Waffenhandel, wie Deutschland am Krieg verdient“ dokumentierte. (Heyne Verlag 06/2013, 624 Seiten, Fr. 19.90) Die Schweizer Kriegsindustrie, auch die subventionierten bundeseigenen Rüstungsbetrieben RUAG kooperieren sehr eng mit der Todesindustrie Deutschlands.
Da der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall die Absicht hat seinen Produktionsstandort in Oerlikon aufzugeben, liessen die Zürcher Behörden verlauten, sie werde dem Konzern helfen in der Stadt einen neuen Standort zu finden. Wie wäre es, wenn im roten-grünen Zürich nur noch für das Leben, und nicht für den produziert würde? Doch das ist ein Tabu-Thema, vieler lieber diskutieren Politiker und die Medien über Kopftücher.
„Denk ich an Deutschland in der Nacht. Dann bin ich um den Schlaf gebracht“ (Heinrich Heine 1844)
Die Mehrheit der Deutschen lehnte auch 1999 die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg auf dem Balkan ab. Der gewöhnliche Deutsche hat etwas gelernt aus der Geschichte, die Leute die in Berlin jeweils an der Macht sind, sei es die CDU, CSU, SPD oder die Grünen eher nicht. Unterstützt wurde 1999 diese militärische Intervention der Nato mit Deutschland auf dem Balkan, ohne Mandat der UNO, nicht nur von den christlichen Parteien CDU und CSU, sondern auch durch die Sozialdemokraten und den Grünen, den Grünen damals unter Joschka Fischer.
Die Luftwaffe der deutschen Bundeswehr trainiert heute immer noch auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel im Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato den Einsatz von Atombomben mit Jagdbombern. In Büchel befinden sich etwa 20 Atombomben der USA, Bomben mit einer Sprengkraft die etwa 26-mal grösser sind als die Hiroshima Bombe. Diese Bomben werden jetzt von den USA modernisiert, nicht abgezogen Die deutsche Regierung erlaubt diese Nato-Atombomben-Übungen, obwohl noch viel mehr Deutsche gegen diese Atomkriegsübungen und die Stationierung von US-Atombomben auf deutschen Boden sind als gegen die Beteiligung der Bundewehr am Krieg in Afghanistan.
Deutschland ist heute nach den USA und Russland auch der drittgrösste Exporteur von Kriegsmaterial. Mit deutschen Waffen wird weltweit getötet, wie Jürgen Grässlin in seinem Buch „Schwarzbuch Waffenhandel, wie Deutschland am Krieg verdient“ dokumentierte. (Heyne Verlag 06/2013, 624 Seiten, Fr. 19.90) Die Schweizer Kriegsindustrie, auch die subventionierten bundeseigenen Rüstungsbetrieben RUAG kooperieren sehr eng mit der Todesindustrie Deutschlands.
Da der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall die Absicht hat seinen Produktionsstandort in Oerlikon aufzugeben, liessen die Zürcher Behörden verlauten, sie werde dem Konzern helfen in der Stadt einen neuen Standort zu finden. Wie wäre es, wenn im roten-grünen Zürich nur noch für das Leben, und nicht für den produziert würde? Doch das ist ein Tabu-Thema, vieler lieber diskutieren Politiker und die Medien über Kopftücher.
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