Deiss gegen Importbeschränkungen ausländischer Weine

Von Deiss verlangten sie deshalb insbesondere, dass die Importkontingente für Weiss- und Rotwein wieder getrennt würden, wie es in einem Communiqué des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) heisst.

Die Schweiz hatte ihre Importkontingente 2001 zusammen gelegt. In ihrem Brief hatten die Westschweizer Landwirtschaftsdirektoren dem Bund deshalb vorgeworfen, noch weiter zu gehen als die Welthandelsorganisation WTO. Die WTO kenne je zwei Kontigente für Weiss- und Rotwein, je nachdem, ob dieser in Flaschen oder offen verkauft werde.

Auch die Importe von Industrie-, Süss- und Schaumweinen sollen nach Ansicht der Westschweizer Landwirtschaftsdirektoren mittels Kontingenten beschränkt werden. Zudem soll zur Versteigerung der Kontingente zurück gekehrt werden.

Eine Rückkehr zu getrennten Kontigenten für Weiss- und Rotwein ist aber nach Deiss´ Absicht kaum möglich. Die gegenwärtige Regelung beruhe auf Parlamentsentscheiden aus dem Jahr 1996. Ausserdem würde eine Kehrtwende Neuverhandlungen mit der WTO sowie Kompensationsleistungen seitens der Schweiz bedingen.

Dadurch werde jedoch die Position der Schweiz in den laufenden WTO-Verhandlungen geschwächt, heisst es weiter. Die übrigen Wirtschaftssektoren und die Konsumenten in der Schweiz würden eine solche Rückkehr zu einer weniger liberalen Regelung zudem kaum verstehen.

(bert/sda)