Deiss spricht Machtwort

publiziert: Montag, 4. Okt 2004 / 16:40 Uhr

Bern - Bundespräsident Joseph Deiss hat seine Ratskollegen abermals in die Schranken gewiesen und die Äusserungen von Pascal Couchepin in der Sonntagspresse kritisiert. Es gehöre sich nicht, dass sich Bundesräte öffentlich einen Schlagabtausch liefern.

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Die Kollegialität dürfe von den Bundesräten nicht in der Öffentlichkeit debattiert werden, sagte Deiss in der Fragestunde des Nationalrates. Mit Anspielung auf die Haltung von Christoph Blocher sagte Deiss aber auch, dass kein Bundesrat nach einem Bundesratsentscheid die Haltung der Regierung torpedieren dürfe.

Couchepin habe aber in seinem Interview auch auf die Bedeutung der demokratischen Institutionen verwiesen, was wichtig sei. Doch habe er dafür einen ungünstigen Moment erwischt. Jedenfalls handle es sich bei der Diskussion zwischen Couchepin und Blocher um eine inhaltliche Auseinandersetzung und nicht um eine persönliche Fehde.

Noch nie war ein Bundesrat von einem Amtskollegen in den Medien so scharf kritisiert worden, wie Christoph Blocher von Pascal Couchepin. Der öffentliche Angriff zeige, dass etwas im Bundesrat nicht stimme, sagt Medienwissenschafter Roger Blum.

Neu sei aber auch, dass sich ein Bundesrat weiter indirekt als Parteiführer betätige. Blocher wolle in erster Linie seine Parteipolitik verwirklichen, sagt Blum in einem Interview mit der Basler Zeitung.

Die Regierung wird missbraucht. Christoph Blocher versuche, aus der Exekutive ein kleines Parlament zu machen, wo jeder bei seiner Position bleibe. Und das entspricht nicht dem Sinn und Zweck einer Kollegialitätsbehörde.

Die Analyse Couchepins sei zutreffend, sagt Blum weiter. Couchepin hatte gegenüber der NZZ am Sonntag gesagt, Blocher gefährde die Demokratie, indem er das Volk mythisiere.

(fest/sda)

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