Budapest - In den meisten EU-Neuländern in Osteuropa werden einer Studie zufolge demokratische Werte zunehmend ausgehöhlt. Vor allem in Polen habe der Respekt für die Demokratie seit dem Antritt der konservativen Regierung abgenommen.
In Russland seien demokratische Errungenschaften in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich abgebaut worden. Die Macht sei stark konzentriert worden, hiess es in dem Bericht weiter. «2006 hat die Regierung mit klar politischen Motiven durchgesetzt, das öffentliche Fernsehen und das Radio unter neue Führung zu stellen.
Journalisten, deren Karriere während der Kommunismus-Zeit begann, wurden entlassen.»
Kontinuierlicher Abbau
Auch in Ungarn wurden Demokratieverluste im Zuge der Konzentration auf Wirtschaftsreformen bemängelt, ebenso wie in Russland. «Die autoritären Länder, die die Region dominieren, haben ihre repressiven Praktiken intensiviert.»
In Russland seien demokratische Errungenschaften in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich abgebaut worden. Dieser Trend habe sich in diesem Jahr fortgesetzt.
Die Studie des renommierten Instituts bewertete die Länder etwa nach der Art der Politikführung, der Stärke der Zivilgesellschaft und der Pressefreiheit.
(bert/sda)
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