Eidg. Abstimmung - Denner-Initiative

Denner-Initiative abgelehnt - Maspoli akzeptiert Volkseintscheid

publiziert: Sonntag, 12. Mrz 2000 / 15:41 Uhr

Bern - Flavio Maspoli (Lega/TI), Mitglied des unterlegenen Initiativkomitees der Denner-Initiative, akzeptiert den Entscheid des Souveräns. Er werde aber künftig darüber wachen, dass keine Initiativen in Bern mehr verschleppt werden.

Das Volk hat gemäss Maspoli den Zusicherungen von Bundesrätin Ruth Metzler vertraut, wonach Initiativen fortan speditiver behandelt würden. Er selbst glaube jedoch nicht daran, erklärte der Lega-Nationalrat nach Vorliegen der Resultate aus fünf Kantonen der Nachrichtenagentur sda.
Das Abschneiden der Initiative im Tessin bezeichnet Maspoli als «Achtungserfolg». Diesen führt er einerseits auf die Lega-Aktivität im Tessin zurück, andererseits habe man im südlichsten Kanton der Schweiz «die Nase von Bern mehr voll als anderswo».
Ob der Volksentscheid Auswirkungen auf die «Maulkorbinitiative» habe, steht gemäss Maspoli noch nicht fest.
Ständerätin Vreni Spoerry zeigt sich zufrieden über das sich abzeichnende Nein zur Denner-Initiative. Die Co-Präsidentin des Parlamentarierkomitees «Nein zur Denner-Discount-Demokratie» ist zudem erstaunt über das massive Nein des Souveräns.
Sie habe stets dem gesunden Menschenverstand des Schweizervolks vertraut und sehe sich in dieser Meinung bestätigt, erklärte Spoerry nach dem Vorliegen der Resultate aus fünf Kantonen. Die Annahme der Initiative wäre für die Volksrechte massiv kontraproduktiv gewesen, sagte Spoerry.

(klei/sda)

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