Der Nationalrat berät die Armeereform

Mit klaren Mehrheiten folgte die grosse Kammer seiner Kommission. Mit 97 zu 72 Stimmen lehnte sie den Antrag von Karl Tschuppert (FDP/LU) ab, den Bundesrat zu verpflichten, vier Infanteriebrigaden, drei Gebirgsinfanteriebrigaden, zwei Panzerbrigaden und eine Logistikbrigade aufzustellen.

Der Bundesrat soll freie Hand haben, Truppenverbände bedrohungsbezogen zusammenzustellen. Verteidigungsminister Samuel Schmid setzte sich mit dem Argument durch, bei einem Ernstfall-Einsatz werde sich die Armee den Gegebenheiten anpassen müssen. Das Parlament führe eine typische Friedensdiskussion.

Schmid bestätigte aber, dass die Armee XXI mit zehn Brigaden starten werde. Eine dritte Panzerbrigade, wie sie Robert Keller (SVP/ZH) forderte, müsste welsch sein und könnte kadermässig nicht bestückt werden. Das vom Ständerat beschlossene Führungsmodell mit vier Divisionsstäben lehnte der Nationalrat ab.

Keine Chance hatten Anträge der SVP, an der alten Armee festzuhalten. Nach Beschluss beider Räte setzt sich die neue Armee aus 140 000 Aktiven und 80 000 Reservisten zusammen. Gegen den Antrag von Ulrich Schlüer (SVP/ZH) wurde das System der abgestuften Bereitschaft mit Aufwuchsfähigkeit bei erhöhter Gefahr bestätigt.

(eh/sda)