Deutscher Verteidigungsminister erklärt Rücktritt

«Der schmerzlichste Schritt meines Lebens»

publiziert: Dienstag, 1. Mrz 2011 / 10:45 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 1. Mrz 2011 / 17:35 Uhr
Karl-Theodor zu Guttenberg tritt zurück.
Karl-Theodor zu Guttenberg tritt zurück.

Berlin - Zwei Wochen nach Bekanntwerden der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit hat der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern erklärt. Dies sei der «schmerzlichste Schritt» seines Lebens, sagte er am Dienstag.

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Er wolle «nicht zum Selbstverteidigungsminister» werden, zog der in Umfragen beliebteste Politiker des Landes die Konsequenzen. Die Aufmerksamkeit habe sich weg von den in Afghanistan verwundeten und getöteten Bundeswehrsoldaten verlagert. «Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich das nicht mehr verantworten», sagte der CSU-Minister vor den Medien in Berlin.

Hintergrund ist die massive Kritik aus der Wissenschaft, der Koalition und der Opposition, weil Guttenberg Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben haben soll.

Für «eine Entscheidung von dieser Tragweite» habe er sich eine gewisse Zeit nehmen müssen und sei deshalb nicht früher zurückgetreten. So habe er erst die Trauerfeier für die in Afghanistan gefallenen Soldaten am vergangenen Freitag abgewartet.

Auch habe er die Grundzüge der Bundeswehr-Reform regeln wollen. «Es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu verlassen», sagte Guttenberg. «Das Konzept der Reform steht.» Der Minister schloss seine Rücktrittserklärung mit den Worten: «Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht.»

Merkel akzeptiert

Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich ebenso wie der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überrascht über Guttenbergs Schritt. Merkel sagte, sie habe das Entlassungsgesuch «schweren Herzens» angenommen. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers bleibe Guttenberg geschäftsführend im Amt. Wenn die CSU erneut das Ressort besetzen wolle, könne sie dies machen.

Seehofer kündigte eine Sitzung des CSU-Präsidiums für kommenden Freitag an. Wer die Nachfolge antritt, war zunächst völlig unklar. Beobachter schlossen nicht aus, dass es zu einer grösseren Rochade kommt.

Die Oppositions-Parteien zeigten Genugtuung. Der Rücktritt Guttenbergs sei überfällig. Sie machten zugleich die Kanzlerin für die Folgen verantwortlich. «Sie hat sich kräftig blamiert, ihre Glaubwürdigkeit ist beschädigt, sie hat dem Ruf der Politik Schaden zugefügt», hiess es in der SPD.

(fest/sda)

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