Prügel für Sparkurs der Regierung

Desaster für britische Liberale

publiziert: Freitag, 6. Mai 2011 / 10:17 Uhr / aktualisiert: Freitag, 6. Mai 2011 / 15:37 Uhr
Nick Clegg steht vor einem grossen Vertrauensverlust.
Nick Clegg steht vor einem grossen Vertrauensverlust.

London - Schwere Schlappe für die britischen Liberalen: Ein Jahr nach ihrem Eintritt in eine Koalition mit den Konservativen haben die Wähler die Partei bei Regional- und Kommunalwahlen abgestraft. Parteichef Nick Clegg sprach bereits am Mittag von einem «schweren Schlag».

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«Wir haben eindeutig schlechte Ergebnisse erzielt und müssen Lehren daraus ziehen», sagte Clegg im britischen Fernsehsender Sky News. Die «Beunruhigung» in der Bevölkerung führte er vor allem auf das harte Sparprogramm der Regierung zurück.

Einen Rückzug aus der Regierung mit den Tories schloss Clegg jedoch aus. «Wir müssen Arbeitsplätze schaffen, die begonnene Arbeit muss abgeschlossen werden», sagte er.

Auch Premierminister David Cameron sagte in der BBC, die Koalitionsregierung mit den «LibDems» werde unabhängig vom Ausgang der Abstimmungen fortgeführt. «Es wird keine Feiern geben», sagte Cameron, der sich mit dem Abschneiden der eigenen Partei zufrieden zeigte.

Bei der gleichzeitigen Volksabstimmung über ein landesweit neues Wahlrecht, dessen Einführung von Cleggs Liberaldemokraten massgeblich vorangetrieben worden war, deutete sich ebenfalls eine Niederlage ab. Umfragen hatten ergeben, dass die Wähler am alten Mehrheitswahlrecht festhalten wollen. Ergebnisse wurden erst gegen 21 Uhr erwartet.

Separatisten erfolgreich

Bei der Regionalwahl in Schottland zeichnete sich ein Debakel für die Liberaldemokraten ab. Gegen Mittag hatten sie erst 3 ihrer 16 Sitze sicher.

Im Regionalparlament könnte die über Schottland hinaus unbedeutende Schottische Nationalpartei (SNP) erstmals die absolute Mehrheit erringen. Die Partei, die für die Eigenständigkeit Schottlands wirbt, kam bereits am Mittag auf 51 Sitze, 4 mehr als 2007 insgesamt.

Der britische Premier Cameron sagte, er werde sich mit allen Kräften dafür einsetzen, das Vereinigte Königreich zusammenzuhalten. Regionalparlamente wurden neben Schottland auch in Nordirland und Wales neu gewählt.

Schlag für Clegg

Die Liberalen, die als kleinerer Partner mit den konservativen Tories die Regierung in London stellen, mussten auch bei den Kommunalwahlen im Norden Englands schwere Verluste hinnehmen, wie sich nach der Auszählung der ersten Stimmen zeigte. So verloren sie in Hull die Führung an die Labour-Partei. Auch in ihrer Hochburg Sheffield wurden sie von Labour überholt.

(bert/sda)

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