Details zum Fall Achraf bleiben geheim

publiziert: Donnerstag, 8. Dez 2005 / 12:02 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 8. Dez 2005 / 13:45 Uhr

Bern - Die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) stellt den zuständigen Bundesstellen im Fall Achraf kein gutes Zeugnis aus. Der Schlussbericht der GPDel soll aber geheim bleiben.

Details zu den Kommunikationspannen bleiben im Dunkeln.
Details zu den Kommunikationspannen bleiben im Dunkeln.
6 Meldungen im Zusammenhang
Damit bleiben Details zu den Kommunikationspannen im Dunkeln. Das parlamentarische Aufsichtsgremium publizierte lediglich eine Kurzfassung des Berichts. Dabei wird namentlich der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) des Bundesamtes für Polizei (fedpol) kritisiert.

Dieser habe Anfang August 2004 Meldungen seines spanischen Partnerdienstes, wonach sich der mutmassliche algerische Terrorist Mohamed Achraf in der Schweiz befinde, zunächst unterschätzt. Zudem habe es «relativ lang» gedauert, bis die Meldungen aus Spanien bearbeitet worden seien.

Informationsaustausch unterlassen

Sowohl die Bundeskriminalpolizei (BKP) wie auch der Strategische Nachrichtendienst (SND) hätten von ausländischen Partnerdiensten Anfragen und Informationen zu Achraf erhalten. Der SND habe diese auch an die BKP weitergeleitet.

Ein Informationsaustausch zwischen BKP und DAP sowie zwischen SND und DAP habe aber bis zur offiziellen Information der Schweizer Behörden durch den spanischen Justizminister nicht stattgefunden.

«Bei einer anderen Konstellation wären die ergriffenen Massnahmen allenfalls zu spät wirksam geworden», schreibt die GPDel, die ihre Empfehlungen bereits im November direkt an den Bundesrat gerichtet hat.

DAP zu spät informiert

Die Einschätzung der spanischen Anfragen auf DAP-Fachbereichsleiterebene in Bern habe dazu geführt, dass diese wie auch die laufenden Abklärungen dem Leiter des DAP und dem Direktor des Bundesamtes für Polizei (fedpol) bis zum 19. Oktober vergangenen Jahres nicht bekannt waren.

Erst als ein Gespräch zwischen Justizminister Christoph Blocher mit seinem spanischen Amtskollegen bevorstand, habe der Leiter des DAP überhaupt von Achraf erfahren, heisst es im Bericht weiter.

Vorkehrungen gefordert

Die Geschäftsprüfungsdelegation fordert den Bundesrat auf, organisatorische Vorkehrungen im DAP zu treffen, damit der Informationsfluss schneller funktioniert.

(ht/sda)

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