Beschluss der Regierung

Deutscher Anti-Terror-Einsatz gegen IS

publiziert: Dienstag, 1. Dez 2015 / 10:07 Uhr
Deutschlands Regierung setzt ihr Versprechen an Frankreich um.
Deutschlands Regierung setzt ihr Versprechen an Frankreich um.

Berlin - Die deutsche Regierung hat am Dienstag den geplanten Einsatz der Armee gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beschlossen. Daran sollen bis zu 1200 Soldaten teilnehmen.

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Konkret geht es um die Beteiligung an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak. Das geplante Engagement der Bundeswehr ist eine Antwort Deutschlands auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen. Nach dem Kabinett muss der Bundestag noch zustimmen.

Der Einsatz soll zunächst auf ein Jahr befristet werden. So eine Befristung ist bei den Mandaten für Auslandeinsätze üblich. Die Bundeswehr soll mehrere «Tornado»-Aufklärungsjets einsetzen.

Französischer Flugzeugträger schützen

Geplant ist zudem, mit einem Kriegsschiff einen französischen Flugzeugträger zu schützen. Darüber hinaus sollen ein Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabspersonal eingesetzt werden.

Die Bundesregierung hatte Frankreich diese Beteiligung nach den IS-Anschlägen von Paris zugesagt. Als Einsatzgebiet werden im Antrag Syrien sowie die Länder genannt, die die Nutzung ihres Territoriums - etwa für die Luftwaffen-Flugzeuge - zusagen. Zudem werden das östliche Mittelmeer, der Persische Golf, das Rote Meer und angrenzende Seegebiete als Einsatzgebiet genannt.

(bg/sda)

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