«Es geht um Menschenleben»

Deutschland stoppt Rüstungsgeschäft mit Moskau

publiziert: Montag, 4. Aug 2014 / 09:54 Uhr / aktualisiert: Montag, 4. Aug 2014 / 15:23 Uhr
Kampfjets bei einer Übung. (Symbolbild)
Kampfjets bei einer Übung. (Symbolbild)

Berlin - Die deutsche Bundesregierung hat wegen der Krise in der Ukraine ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland in dreistelliger Millionenhöhe endgültig gestoppt. Moskau droht nun mit einer Schadensersatzklage.

5 Meldungen im Zusammenhang
Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte am Montag auf die Frage, ob er mit der Entscheidung nicht hohe Schadensersatzforderungen riskiere: «Ich riskiere vor allen Dingen durch die Auslieferung eines Gefechtszentrums nach Russland, dass die militärischen Auseinandersetzungen grösser werden. (...) Es geht nicht um Geld, sondern um Menschenleben dort.»

Seiner Kenntnis nach Einzelfall

Gabriel widerrief nach eigenen Angaben in Abstimmung mit dem Kanzleramt eine von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den von Bau des Gefechtsübungszentrums östlich von Moskau. Die «Süddeutsche Zeitung» hatte zuerst darüber berichtet. Gabriel sagte, dies sei seiner Kenntnis nach ein Einzelfall, derzeit stünden keine anderen Lieferstopps an.

Schadenersatzforderungen?

In dem modernen Übungszentrum mit Kapazität für rund 30'000 Panzer- und Infanteriesoldaten pro Jahr sollten Kämpfe mit Lasertechnik simuliert werden, was Geld und Material spart. Rheinmetall gilt als eines der weltweit führenden Unternehmen für die Technik und betreibt ein ähnliches Zentrum schon seit 2001 für die Bundeswehr.

Ob der Düsseldorfer Konzern Rheinmetall für das geplatzte Geschäft im Gesamtumfang von 123 Millionen Euro (ca. 149 Mio. Franken) Schadensersatzforderungen stellen wird, war zunächst offen.

Moskau spricht von Vertragsbruch

Russland sprach von Vertragsbruch und drohte mit einer Schadenersatzklage. Das russische Verteidigungsministerium werde vor Gericht ziehen, sagte ein Mitarbeiter der Behörde der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Die gestoppte Lieferung hätte etwa zehn Prozent des Zentrums ausgemacht, sagte er. Die russische Rüstungsbranche sei in der Lage, die fehlenden Teile zu ersetzen.

Vizeverteidigungsminister Juri Borissow betonte, die Absage werde den bereits für September geplanten Start des Zentrums in Mulino etwa 350 Kilometer östlich von Moskau nicht verzögern.

Strafmassnahmen der EU

Eine Sprecherin Gabriels sagte, der überwiegende Teil der Anlage sei noch nicht nach Russland ausgeliefert worden. Die Anlage sei damit nicht funktionsfähig. Gabriel hatte das Rheinmetall-Geschäft bereits im März als Reaktion auf die Krim-Krise vorläufig gestoppt.

Hintergrund für den nun erteilten Widerruf sind die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland. Deutschland geht damit über die Sanktionen hinaus. Denn die Strafmassnahmen der Europäischen Union, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen und seit Ende voriger Woche in Kraft sind, schliessen keine bereits vereinbarten Geschäfte ein.

(awe/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Grosse Probleme bei der deutschen Luftwaffe. Einem Bericht der «Welt am ... mehr lesen
Bleibt am Boden: Eurofighter EF-2000 Typhoon T
Carlsberg oder die Coca-Cola HBC machen inzwischen ein Drittel ihres Umsatzes in Russland.
CNN-Today Mit dem Westen hat Russland schon länger ein Hühnchen zu rupfen. Nachdem ... mehr lesen
Kiew - Die Tonlage im Ukraine-Konflikt verschärft sich. Der Westen wirft Russland vor, ... mehr lesen 1
Russland macht an der ukrainische Grenze mobil. (Archivbild)
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
KI wird in Zukunft gross im Militär eingesetzt werden.
KI wird in Zukunft gross im Militär eingesetzt ...
Forscher aus den USA haben GPT-4 in einem Kriegsspiel zur Planung von Gefechten eingesetzt. Dabei schnitt das Modell besser ab als bisher veröffentlichte militärische Künstliche Intelligenzen. Das berichtet heise.de. mehr lesen 
Nach Berichten aus den USA plant SpaceX den Bau eines neuen Satellitennetzwerks für einen US-Geheimdienst. Dieses Netzwerk namens «Starshield» soll die gesamte Erdoberfläche überwachen. mehr lesen  
Obwohl künstliche Intelligenz komplexe Probleme lösen kann, hat sie auch ihre Grenzen. In einem virtuellen Test ... mehr lesen  
Die US-Army testet KI gesteuerte Drohnen - und wurde überrascht.
Das neue Material kann nicht nur den Aufprall von Basaltpartikeln und grösseren Aluminiumsplittern absorbieren, sondern diese Geschosse auch nach dem Aufprall konservieren. (Symbolbild)
SynBio-Material TSAM besteht aus Proteinen  Ein Team aus Kent unter der Leitung der Professoren Ben Goult und Jen Hiscock hat ein bahnbrechendes neues stossdämpfendes Material entwickelt und ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 11°C 17°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft trüb und nass
Basel 12°C 17°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
St. Gallen 9°C 16°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen anhaltender Regen
Bern 10°C 17°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Luzern 11°C 17°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft anhaltender Regen
Genf 12°C 21°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 15°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten