Die SBB darf Züge und Anlagen mit Videokameras überwachen

publiziert: Freitag, 5. Dez 2003 / 11:45 Uhr

Bern - Die SBB darf ihre Züge und Bahnhöfe mit Videokameras überwachen. Damit soll die Sicherheit erhöht werden. Der Bundesrat hat die SBB mit einer Verordnung dazu ermächtigt. Sie tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

Bahnhöfe können überwacht werden.
Bahnhöfe können überwacht werden.
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Angesichts der Zunahme von Vandalenakten und des schwindenden Sicherheitsgefühls in Bahnhöfen und Personenzügen dränge sich die Einrichtung von Videoüberwachungskameras auf, hält der Bundesrat fest. Erfahrungen mit einem Pilotprojekt der SBB zwischen Lausanne und Genf zeigten, dass so dem Vandalismus vorgebeugt werden könne.

Die Gewaltanwendung gegenüber Reisenden gehe zurück. Auch erhöhe sich das subjektive Sicherheitsgefühl der Passagiere. Die SBB AG gilt gemäss Datenschutzgesetz als Bundesorgan. Deswegen ist eine Verordnung als Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung nötig. Die Privatbahnen können solche Massnahmen von sich aus durchführen.

Die Videoüberwachungsverordnung SBB legt unter anderem fest, dass Videokameras an allen Orten installiert werden können, welche öffentlich und allgemein zugänglich sind. Die Videoüberwachung muss aber erkennbar sein. Videoaufzeichnungen müssen, falls sie nicht zur Beweisführung dienen, innert 24 Stunden vernichtet werden.

(fest/sda)

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