Die SP will stärkste Partei werden

Wie die SVP sieht auch die SP 2007 als «Jahr der Weichenstellung». Schon kleine Sitzverschiebungen hätten grosse Auswirkungen auf wichtige Entscheide in den Räten, sagte Fehr. Wenn die Linke gewinne, könne auch die rechte SVP/FDP-Mehrheit im Bundesrat durch eine «richtigere Mehrheit» ersetzt werden.

Die SP führe einen «Wahlkampf mit Themen», hiess es an der Medienkonferenz. Auch im Wahljahr gelte der Einsatz einer «sozialen, ökologischen und offenen» Schweiz, sagte Fraktionspräsidentin Ursula Wyss. Nach Ansicht von Vizepräsidentin Silvia Schenker «wird die soziale Frage die Wahlen entscheiden».

Probelauf Volksinitiative

Als nächstes wichtiges Rendez-vous erwähnte Fehr die Abstimmung vom 11. März über die Volksinitiative für eine soziale Einheitskrankenkasse. Mit diesem Urnengang könne «die grösste soziale Ungerechtigkeit» - die Finanzierung der Krankenversicherung über Kopfprämien - beseitigt werden.

Zu ihren fünf wichtigsten Themen wird die Partei bis im Sommer «Gipfelkonferenzen» mit führenden Fachleuten veranstalten: einen Klimagipfel, einen Zukunftsgipfel (Familien- und Bildungspolitik), einen Städtegipfel («Rot regiert besser»), einen Frauengipfel und einen Sozialgipfel.

Drei Mandate mehr erhofft

Damit signalisiert die SP laut Fehr ihren Willen, am 21. Oktober «den Gipfel zu erklimmen». Bei den Nationalratswahlen 2003 hatte sie mit einem Wähleranteil von 23,3 Prozent hinter der SVP mit 26,6 Prozent den zweiten Platz erreicht. Par Saldo erhofft sich Wyss drei Mandate mehr für ihre Partei.

Im Ständerat dürfte es nicht leicht sein, beide SP-Sitze in Neuenburg und die Mandate in Genf und der Waadt zu verteidigen. Hingegen räumt Galladé dem früheren Nationalratspräsisdenten Claude Janiak im Falle einer Kandidatur reelle Chancen ein, der FDP den Baselbieter Sitz abzujagen.

(fest/sda)