Die Schweiz verhängt Sanktionen gegen Nordkorea
Bern - Der Bundesrat hat Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und damit die Resolution 1718 des UNO-Sicherheitsrats umgesetzt. Die entsprechende Verordnung tritt morgen Donnerstag in Kraft.
Der Bundesrat setzt damit die Resolution 1718 des UNO- Sicherheitsrates um, wie das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) mitteilte. Gegen Nordkorea werden scharfe Handels-, Finanz- und Reisebeschränkungen erlassen.
Viele Verbote
Verboten wird der Export und Import von schwerem Kriegsgerät und der Handel von Gütern und Technologien, die für Massenvernichtungswaffen- und Trägerraktenprogramme verwendet werden können. Auch die Vermittlung und Finanzierung dieser Güter wird untersagt.
Die Verordnung verbietet weiter den Export von Luxusgütern. Gemäss einer provisorischen Liste fallen darunter Güter wie Uhren, Bijouterie, Kaviar, Wein, Parfum, hochwertige elektronische Geräte, Luxusfahrzeuge jeglicher Art sowie Kunstgegenstände.
Einreiseverbote
Die Schweiz hat zudem Einreiseverbote gegen Personen verhängt, die mit dem nordkoreanischen Atomprogramm in Verbindung stehen. Allfällige Gelder von Personen und Unternehmen werden gesperrt.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte am 14. Oktober Strafmassnahmen gegen Nordkorea verhängt, um das Land zur Aufgabe seines Atomwaffen- und Raketenprogramms zu bewegen.
Bislang habe das UNO-Sanktionskomitee aber noch keine Liste von Personen veröffentlicht, die von Finanz- oder Reisebeschränkungen betroffen seien, sagte Othmar Wyss, Leiter der Exportkontrolle im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.
Warten auf Listen der UNO
Auch ob Firmen in der Schweiz sanktioniert werden, sei vorläufig nicht bekannt. Die Schweiz werde hier nicht selbständig vorgehen, sondern warte die Listen der UNO ab, sagte Wyss.
Die Schweizer Wirtschaft ist laut Wyss von den Sanktionen «praktisch nicht betroffen». Von Januar bis August dieses Jahres seien Güter im bescheidenen Umfang von 5 Millionen Franken nach Nordkorea exportiert worden.
Die Schweiz bewilligt seit längerem keine Exporte von Kriegsmaterial nach Nordkorea mehr.
(fest/sda)
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