Drei statt nur eine Milliarde Franken Überschuss

publiziert: Mittwoch, 6. Aug 2008 / 15:27 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 6. Aug 2008 / 15:57 Uhr

Bern - Die Einnahmen des Bundes werden im laufenden Jahr voraussichtlich höher ausfallen als budgetiert. Das Departement von Hans-Rudolf Merz rechnet mit einem Überschuss von 3 Milliarden Franken, rund 2 Milliarden Franken mehr als budgetiert.

Konsum und Konjunktur im letzten Jahr waren sehr gut.
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1 Meldung im Zusammenhang
Die veröffentlichte Hochrechnung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) per Ende Juni zeigt trotz Mehreinnahmen ein ambivalentes Bild: Die Entwicklung der Fiskaleinnahmen widerspiegelt einerseits den nach wie vor stabilen Konsum (Mehrwertsteuer und übrige Verbrauchssteuern) sowie die gute Konjunkturlage des letzten Jahres (Verrechnungssteuer).

Andererseits würden jedoch auch die aktuellen Probleme des Bankensektors (direkte Bundessteuer) und die verunsicherten Finanzmärkte (Stempelabgaben) sichtbar, schreibt das EFD.

Erdölpreise ohne Effekt

Im Unterschied zur robusten realwirtschaftlichen Entwicklung hat die Verunsicherung der Finanz- und Kapitalmärkte zu einer konjunkturellen Verlangsamung geführt, welche die Einnahmen der direkten Bundessteuer und der Stempelabgaben drückt. Bei der direkten Bundessteuer resultieren die Mindereinnahmen vor allem aus tiefer als erwarteten Gewinnen des Bankensektors.

Die hohen Erdölpreise haben bisher laut EFD nicht zu einer geringeren Nachfrage und so zu stagnierenden oder sinkenden Einahmen des Bundes geführt.

Tanktourismus

Dies geht laut EFD zum Teil auf den Tanktourismus zurück, da die Schweizer Preise für Benzin und Diesel aktuell etwas tiefer liegen als im angrenzenden Ausland. Insgesamt erwartet der Bund Mehreinnahmen von einigen hundert Millionen Franken aus der Mehrwertsteuer und den Mineralölsteuern auf Treibstoffen.

Unter Berücksichtigung der ausserordentlichen Transaktionen beträgt das geschätzte Defizit rund 2 Milliarden Franken. Die Schätzungen seien zu diesem Zeitpunkt noch mit hoher Unsicherheit verbunden, hält das EFD fest.

(fest/sda)

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