UNO-Menschenrechtsrat tagt zu Elfenbeinküste

Dringlichkeitssitzung des UNO-Menschenrechtsrats zu Elfenbeinküste

publiziert: Donnerstag, 23. Dez 2010 / 14:07 Uhr
Hauptsitz des Menschenrechtsrates in Genf.
Hauptsitz des Menschenrechtsrates in Genf.

Genf - Der UNO-Menschenrechtsrat ist am Donnerstag zu einer Dringlichkeitssitzung zur Elfenbeinküste zusammengekommen. Mit einer Resolution soll zur Respektierung des Volkswillens aufgerufen und die Missachtung der Menschenrechte verurteilt werden.

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Die Sondersitzung kam auf Initiative der USA und Nigerias zustande. 31 der 47 Mitgliedstaaten unterstützten den Antrag, darunter auch die Schweiz und die ehemalige Kolonialmacht Frankreich.

In dem von Nigeria eingebrachten Resolutionsentwurf wird die Missachtung der Menschenrechte seit der Präsidentschaftswahl von Ende November scharf verurteilt.

Ouattara als Sieger

Der Volkswille müsse respektiert und die Demokratie und der Rechtsstaat wieder hergestellt werden, hiess es im Entwurf weiter. Nach der Wahl vom 28. November war der Oppositionelle Alassane Ouattara als Sieger ausgerufen worden.

International wird dies anerkannt. Der bisherige Präsident, Laurent Gbagbo, hingegen weigert sich, das Resultat anzuerkennen und liess sich erneut zum Präsidenten vereidigen.

Aufruf zum Gewalteinsatz

In der Elfenbeinküste sind gegenwärtig 900 französische und fast 10'000 Blauhelm-Soldaten stationiert. Ein Sprecher des US-Aussenministeriums sagte, eine Aufstockung der UNO-Truppen werde diskutiert. Die Streitkräfte des westafrikanischen Landes sind hinter Gbagbo.

Ouattara hatte am Mittwoch die Staatengemeinschaft aufgerufen, Gbagbo mit Gewalt abzusetzen. Die EU hatte diese Wochen Sanktionen gegen Gbagbo und dessen Entourage in Kraft gesetzt.

Bei Zusammenstössen zwischen Ouattara-Anhängern und denen seines Gegenspielers kamen nach UNO-Angaben mindestens 50 Menschen ums Leben. Andere gehen von einer höheren Zahl aus.

(ade/sda)

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