Druck auf Arafat wächst

Nach den USA forderte auch der britische Premierminister Tony Blair Arafat auf, der Regierungsbildung durch Abbas nicht länger im Wege zu stehen. Zuvor hatte bereits der EU-Sondergesandte für Nahost, Miguel Moratinos, zwei Mal bei Arafat vorgesprochen.

Moratinos machte Arafat klar, dass Mahmud Abbas der einzige Premier ist, den die EU akzeptiert. Arafat sei darüber so erzürnt gewesen, dass er den Telefonhörer auf die Gabel geworfen habe, berichteten Kreise um den PLO-Führer. Auch Russlands Sondergesandter Andrej Widowin warnte Arafat.

Innerhalb der Autonomiebehörde wurde der Druck auf Arafat und Abbas verstärkt. Die Abgeordnete Hanan Aschrawi meinte: Es gibt eine schwere Krise, und deshalb haben wir beschlossen, damit an die Öffentlichkeit zu gehen.

Eine Gruppe von sieben Abgeordneten forderte, Arafat und Abbas sollten Verantwortung gegenüber ihrem Land und ihrem Volk beweisen. Am Abend traten Spitzenvertreter der Fatah-Bewegung Arafats in Ramallah zusammen, um über die Krise zu beraten.

Abbas hat sich inzwischen offenbar in seinem Haus von der Aussenwelt abgeschottet. Er sei nicht mehr bereit, über die Regierungsbildung zu verhandeln. Abbas hatte die Kabinettsbildung für gescheitert erklärt.

Abbas hat bis Mittwochabend Zeit, eine Ministerliste vorzulegen. Arafat weigert sich unter anderem, die Ernennung des früheren Sicherheitschefs von Gaza, Mohammed Dachlan, zum neuen Innenminister anzuerkennen.

Die USA haben die Veröffentlichung des mit der EU, Russland und den Vereinten Nationen entwickelten Friedens-Fahrplans für Nahost von der Bildung einer Regierung unter Abbas abhängig gemacht.

(bert/sda)